Frage an Jerzy Montag von Oliver S. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Montag,
Ich sehe, dass Sie in Zustimmung für den ESM abgestimmt haben und bin bestürzt.
Meine Frage: Haben Sie sich dazu auch umfassend mit der Materie befasst, genauer, welche Kriterien lassen Sie bewegen, diese enorme finanzielle Last auf dem Rücken der jetzigen und zukünftigen deutschen Generationen abzuwälzen? Haben Sie die durchaus möglichen Alternativen abgewogen? Und, haben Sie diese Fragestellung in Ihrem Wahlkreis diskutiert und sich Rückendeckung geholt?
Ich bin auf Ihre Rückantwort gespannt, gerne auch zu einer direkten Ausprache bereit, sollte Ihnen für eine schriftliche Diskussion die Zeit fehlen. Bitte geben Sie mir dazu gerne Ihre öffentlichen Termine an.
Alles Gute
Oliver Schubert
Sehr geehrter Herr Schubert,
vielen Dank für Ihre Frage.
Die Entscheidung am Freitag dem ESM zuzustimmen, habe ich selbstverständlich sehr sorgfältig vorbereitet. Dazu gehört auch, Alternativen zu bedenken. Besonders wichtig war mir als Rechtspolitiker, dass der Bundestag bei seinen Entscheidungen heute und in der Zukunft nicht übergangen werden kann. Nicht zuletzt wir GRÜNEN haben mit unserer erfolgreichen Klage vor dem Bundesverfassungsgericht für die Rechte des Bundestages gestritten. Dies ist selbst von den Gegnern des ESM, seien es die LINKEN oder der Abgeordnete Dr. Gauweiler von der CSU anerkannt worden.
Meine inhaltlichen Beweggründe habe ich in einer persönlichen Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung des Bundestages dargelegt. Diese finden Sie auf meiner Internetseite unter folgendem Link:
Meine Fraktion hat in zwei Entschließungen deutlich gemacht, was wir an Begleitentscheidungen zum ESM und Fiskalpakt für politisch notwendig ansehen.
Sie finden die Initiativen hier: http://www.gruene-bundestag.de/themen/euro.html
Ich hoffe, dass Sie meine Entscheidung für den ESM zu stimmen, nach der Lektüre der Erklärung nachvollziehen können.
Mit freundlichen Grüßen
Jerzy Montag
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