Juliusz Gastev
Das Ziel der Bundesregierung ist es, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern um den emissionsstarken Güterverkehr auf der Straße zu reduzieren. Dazu ist eine ganze Reihe an Maßnahmen geplant.
Seit Anfang März steigt das Infektionsgeschehen in vielen Regionen Deutschlands wieder an und hat mittlerweile neue Höchststände erreicht. Die Pandemie ist eben noch nicht vorbei
Das Thema Sterbehilfe ist eines der schwierigsten Themen, mit denen ich mich als Parlamentarier bisher befasst habe. Meiner Wahrnehmung nach geht es vielen Kolleg:innen ähnlich.
Letztendlich sind für solche Fragen im Bildungswesen allerdings die Kultusministerien der Bundesländer zuständig.
Dementsprechend kann man zum jetzigen Zeitpunkt schwer absehen, welche Maßnahmen zum Eintrittszeitpunkt einer möglichen Impfpflicht angebracht sein werden.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns deshalb daraug geeinigt, die Grundsicherung zu reformieren und in ein Bürgergeld umzuwandeln.
