Juliusz Gastev
Die Ermittlungen sind zum einen noch nicht abgeschlossen und zum anderen ist die Bundesregierung auch nicht für die Ermittlungen zuständig.
Wir wollen die Grundsicherung umfassend weiterentwickeln.
Dem Antrag habe ich zugestimmt. Ich bedaure, dass der Gesetzentwurf mit 296 Stimmen gegen 378 Stimmen abgelehnt wurde (...).
Das Ziel von Corona-Maßnahmen ist im Übrigen nicht, dass sie überall in Europa gleich sind, sondern dass sie je nach Lage vor Ort einen effektiven Gesundheitsschutz gewährleisten.
Das Ziel der Bundesregierung ist es, den Schienengüterverkehr bis 2030 auf 25 Prozent zu steigern um den emissionsstarken Güterverkehr auf der Straße zu reduzieren. Dazu ist eine ganze Reihe an Maßnahmen geplant.
Seit Anfang März steigt das Infektionsgeschehen in vielen Regionen Deutschlands wieder an und hat mittlerweile neue Höchststände erreicht. Die Pandemie ist eben noch nicht vorbei
