Frage an Jens Koeppen von Gerd S. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Anfrage!

Generell ist die Ausbausituation mit Breitbandanschlüssen in der Uckermark und dem Barnim unbefriedigend. Breitband ist mittlerweile eine der wichtigsten Standortvoraussetzungen, um Arbeitsplätze zu sichern und neue in den Regionen zu schaffen. Der Bund unterstützt die Landkreise und die einzelnen Bundesländer beim Ausbau der fehlenden und lückenhaften Infrastruktur. Erfreulicherweise hat der Barnim eine Zusage über Fördermittel vom Bund in Höhe von 8,864 Mio. Euro erhalten. Gegenwärtig wird im Landkreis auf die entsprechende Förderzusage der Landesregierung gewartet. Danach erfolgt die Ausschreibung zur Umsetzung des Lückenschlusses.

Ich gehe davon aus, dass in den kommenden Monaten für die einzelnen Gebiete des Barnims durch den Landkreis eine Veröffentlichung erfolgt, wann genau der Ausbau mit einem Mindestziel von 50 Mbit/s losgeht. Solange die Förderzusage des Landes jedoch nicht vorliegt und auch die Ausschreibung noch nicht stattgefunden hat, wäre es meinerseits unseriös, wenn ich einen konkreten Zeitpunkt des Lückenschlusses benennen würde.

Mit besten Grüßen

Jens Koeppen MdB