Frage an Jens Koeppen von Tarik P. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Koepen,
meine Fragen beziehen sich auf die Anfrage Sten Nammans vom Oktober letzten Jahres bezüglich der Freihandelsabkommen TTIP und insbesondere CETA.
In Ihrer Stellungnahme argumentieren sie wie folgt: ,,Sie werden wichtige Vorteile für die stark exportorientierte deutsche Wirtschaft bringen und sind damit ein Garant für die Sicherung bestehender und die Schaffung neuer Arbeitsplätze.´´
Daraus resultiert meine erste Frage: Wie sehen diese Vorteile konkret, falls möglich in Zahlen aus,woher stammen Ihre möglichen Angaben und auf welchen Raum bzw. welchen Zeitpunkt beziehen sich diese Angaben/ Vorteile?
Desweiteren heißt es in Ihrer Erläuterung:,, Es werden faire Wettbewerbsbedingungen für deutsche Unternehmer geschaffen, […]´´
Bezüglich dieses Satzes möchte ich Sie bitten, das Wort fair zu erklären.
Meine letzte Frage bezieht sich auf folgenden Satz: ,,Der deutsche Verbraucherschutz wird nicht geschwächt. ´´
Auch wenn dieser Satz u.U. der Wahrheit entsprechen möge, ist es doch sehr fraglich, ob sie sich mit dem aktuellen status quo des Verbraucher*Innenschutzes zufrieden geben?
Ich bin gespannt ob Ihrer Antwort zu diesem wohl aktuell wichtigstem Politicum.
Mit freundlichen Grüßen
Tarik Pahlenkemper
Sehr geehrter Herr Pahlenkemper,
vielen Dank für Ihr Interesse an meiner Arbeit. Zu Ihren Fragen möchte ich folgendes ausführen.
Die Vorteile sind vielschichtig. Eine Vielzahl von Ökonomen hat sich dazu wissenschaftlich eingelassen. Ein wichtiger Vorteil besteht aus meiner Sicht im leichteren Marktzugang, z.B. durch den Abbau von Zöllen oder den Wegfall der Notwendigkeit von Doppelzulassungen für Produkte. Bei der Definition eines fairen Wettbewerbs möchte ich auf die umfassenden Rechtsrahmen gegen unlauteren Wettbewerb verweisen. Der Verbraucherschutz verbessert sich mit zunehmendem Wohlstandsniveau, festgestellten Problemen und neuen Erkenntnissen. Das ist nicht nur in Deutschland zu beobachten, sondern auch in vielen anderen Ländern der Welt. Das ist eine gute und richtige Entwicklung, die durch die Handelsabkommen nicht in Frage gestellt wird.
Mit besten Grüßen
Jens Koeppen MdB
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