Jens-Eberhard Jahn
ÖDP
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Frage von Tüagure Mvrgubss an Jens-Eberhard Jahn bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 21. Mai. 2019 - 12:46

Sehr geehrter Herr Jahn,

diese EU-Wahlen sind die vorerst letzten ohne Prozenthürde.
Frage:
Wenn es künftig um das Überspringen der 5 %-Hürde im Bund oder den Ländern geht ... würden Sie ein Bündnis aus "kleinen" Parteien befürworten, wenn:
1.
alle BündnisPartner so bleiben können, wie sie es möchten (also keine Verschmelzung stattfindet, sondern "nur" Kooperation auf Basis gemeinsamer Grundwerte erforderlich ist),
2.
es einen juristisch einwandfreien Weg gibt, mit einer "gemeinsamen Liste" zur Wahl anzutreten (also GG, PartG, BWahlG u. ä. Vorschriften berücksichtigt werden)
3.
die reelle Chance besteht, mit mindestens einem/einer Abgeordneten im Parlament vertreten zu sein (je nach Zuspruch/Wahlerfolg auch mehr) ?

Mit freundlichen Grüßen
Tüagure Mvrgubss

Von: Tüagure Mvrgubss

Antwort von Jens-Eberhard Jahn (ÖDP)

Sehr geehrter Herr Mvrgubss,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich hoffe allerdings, dass diese EU-Wahlen nicht die letzten ohne 5%-Hürde sein werden.
In jedem Fall aber sollten die Kontakte zwischen den Kleinparteien intensiver werden. Unter den Bedingungen, die Sie anführen, würde ich ein Bündnis natürlich befürworten. Die Frage ist, wer zu diesem Bündnis gehören sollte und wie dann die Abstimmung innerhalb des Bündnisses funktioniert. Intern müsste die ÖDP klären, mit wem sie zusammenarbeiten
möchte und mit wem nicht. Als Mitglied des Bundesvorstandes werde ich eine solche Debatte führen. Wie stehen Sie zu einem solchen Bündnis?
Gern können wir uns darüber austauschen: jens-eberhard.jahn@oedp.de.

Mit besten Grüßen

Jens-Eberhard Jahn

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