Sehr geehrte Frau Hostert, unterstützen Sie die lückenlose Aufklärung der sogenannten Maskenaffaire um Herrn Spahn und unterstützen Sie die Bestrebung, einen Untersuchungsauschuß einzurichten?

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Ich bin ganz der Meinung unseres SPD-Generalsekretärs, Tim Klüssendorf, und schließe einen Untersuchungsausschuss zur Causa Spahn nicht aus und möchte die Notwendigkeit der Aufklärung im Gesundheitsministerium klarmachen.

Auch unser SPD-Fraktionschef, Matthias Miersch, tat öffentlich seine Erwartung für vollständige Transparenz bei der Aufarbeitung der Maskenbeschaffung in der Corona-Zeit kund.

Aus Verantwortung vor der Bevölkerung und aus der Notwendigkeit, Vertrauen nicht zu verspielen, muss eine Aufarbeitung unbedingt erfolgen.

Die kürzliche Anhörung der Sonderermittlerin Dr. Margaretha Sudhof im Gesundheitsausschuss hat die zentralen Schwächen der Maskenbeschaffungspraxis unter Bundesminister a.D. Jens Spahn erneut klar zutage gefördert: fehlende Bedarfsplanung, unzureichende zentrale Steuerung, gravierende Dokumentationslücken sowie eine hohe finanzielle Intransparenz beim Einsatz öffentlicher Mittel in Milliardenhöhe.

Besonders deutlich wurde: Die Defizite waren nicht nur operativer Natur, sondern strukturell bedingt. In einer hochdynamischen Lage hätte es klare, verwaltungsübergreifende Standards und ein strategisch koordiniertes Vorgehen gebraucht – stattdessen herrschten Ad-hoc-Entscheidungen, mangelhafte Abstimmung und ein risikoreiches Beschaffungsgeflecht.

Ich danke Ihnen nochmals für Ihr Schreiben und, dass Sie sich für die lückenlose Aufklärung der Maskenthematik starkmachen.

Mit freundlichen Grüßen

Jasmina Hostert