Jan van Aken
DIE LINKE
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Frage von Natryn Fpuhoreg an Jan van Aken bezüglich Soziales

# Soziales 02. Nov. 2016 - 21:03

Sehr geehrter Herr van Aken,

ich habe eine Frage zur Diskussion um eine Pflichtversicherung von Selbstständigen und Freiberuflern:
Welchen Sinn würde eine solche in der GRV machen insbesondere als Alternative zu einer freien Vorsorge(-Nachweis-)pflicht?
Was hat ein solches Modell mit der Lebensrealität von (zumindest Solo-)Selbstständigen zu tun?
Und von was genau sollte das bezahlt werden? GKV-Beitrag von 15,5% plus GRV-Beitrag von ca 20% plus Krankentagegeldversicherung plus BU-Versicherung plus die angeratene zusätzliche private Vorsorge zur gesetzlichen Rente plus Steuern? ? ?
Geht es da um Existenzsicherung der Menschen oder der GRV?

Mit aufgebracht-freundlichem Gruß und Dank für eine Antwort.

Von: Natryn Fpuhoreg

Antwort von Jan van Aken (LINKE)

Sehr geehrte Frau Schubert,

Vielen Dank für ihre Fragen zur Diskussion um eine Pflichtversicherung von
Selbstständigen und Freiberuflern.

Zu der Frage „Welchen Sinn würde eine solche in der GRV machen insbesondere als
Alternative zu einer freien Vorsorge(-Nachweis-)pflicht?“ bin ich der Meinung, dass diese Pflicht nur sinnvoll ist, wenn alle Erwerbstätigen (Angestellte, Selbstständige, Beamte usw.) langfristig in einer gesetzlichen, solidarischen Rentenversicherung pflichtversichert sind und entsprechend die Beiträge auf alle Köpfe verteilt werden, wodurch diese auch deutlich sinken würden.
(Gleiches gilt auch für alle anderen Sozialversicherungssysteme, wie Gesundheit, Pflege, Arbeitslosenversicherung.)
Damit soll Selbstständigen der Zugang zu dem Leistungspaket der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) – von der Alters-, Hinterbliebenen- und Erwerbsminderungsabsicherung bis zu Reha-Leistungen ermöglicht werden.

Dieses Modell orientiert sich dahingehend an der Lebensrealität von (zumindest
Solo-)Selbstständigen, indem sich die Beiträge an dem tatsächlichen Einkommen orientieren– statt auf teure Pauschalen zu setzen. Selbstständige mit geringem Einkommen sollen bei vollen Leistungsansprüchen nur 50% des Beitragssatzes zahlen können. Mit steigendem Einkommen soll sich dann der Beitragssatz erhöhen.
Damit wird auch die Frage nach der Bezahlbarkeit für Selbstständige beantwortet:
Alle Erwerbstätigen zahlen in solidarische, gesetzliche Sozialversicherungssysteme nach ihrem verfügbaren Einkommen ein. Private Vorsorge nützt mehr der Versicherungswirtschaft, als den Beitragszahlern und wird entsprechend von mir abgelehnt.

Die Existenzsicherung der Menschen oder der GRV stehen nicht im Wiederspruch zu einander, sondern bedingen sich gegenseitig. Wenn alle in eine Kasse einzahlen, sinken die Beiträge für alle, die an dem verfügbaren Einkommen bemessen werden müssen. Zudem müssen Löhne und Gehälter grundsätzlich steigen, damit auch das Rentenniveau steigt. Und unabhängig davon muss eine Mindestrente für alle garantiert werden.

Mit freundlichen Grüßen
Jan van Aken

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