DIE LINKE im Bundestag
(...) Artikel 12 – „Gleiche Anerkennung vor dem Recht“ - der UN-Behindertenrechtskonvention ist in diesem Zusammenhang maßgebend. Daraus folgt aus linker Sicht, dass Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen „gleichberechtigt mit anderen Rechts- und Handlungsfähigkeit genießen“. (...)
Sehr geehter Herr Triebel,
(...) Wie Sie sich bestimmt denken können unterstützen wir Besatzungen, die sich vielfältig gegen die Um- und Ausflaggungen wehren - so auch die der angesprochenen MS Deutschland. Einen direkten Kontakt habe ich als Außenpolitiker nicht, da müssten Sie vielleicht einmal die Fachpolitiker_inne der Fraktion anschreiben!? (...)
(...) Die Patientinnen und Patienten müssen wieder in den Mittelpunkt des Gesundheitswesens gestellt werden - und dazu wird es ganz sicher gehören, die Menschen auch als mündige, aufgeklärte Patient_innen zu behandeln. Ich würde aber nicht den einen Bereich des gesellschaftlichen Lebens gegen einen anderen ausspielen und sagen "Hier benötigen wir mehr Transparenz - und da sind die Menschen eben selber schuld, wenn sie sich nicht minutiös durch das Kleingedruckte wühlen können". (...)
(...) ihren Ausführungen zum Lamento der FDP über die vermeintlichen und tatsächlichen Kosten der Energiewende ist nichts hinzuzufügen. Mit der gekoppelten Erzeugung von Strom & Wärme (KWK) sprechen sie zudem einen Pfeiler der Energiewende an, der oftmals in den energiepolitischen Debatten etwas in Vergessenheit gerät. (...)
(...) Entscheidend bleibt, dass wir einerseits hier im Bundestag den Druck aufrecht erhalten und andererseits die Anti-AKW-Bewegung auf der Straße aktiv wird. Und wenn immer mehr Menschen "Tschüss Vattenfall" sagen, wird sich dieser Konzern vielleicht auch noch mal ein paar Gedanken über seine Politik machen! (...)