Tobias Schult https://www.spdfraktion.de/presse/fotos
Es gibt verschiedene Gründe, warum auch nach abgelehntem Asylantrag ein weiterer Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland möglich ist.
Während andere Parteien darüber sprechen, über ein höheres Renteneintrittsalter die Rente faktisch zu kürzen, macht die SPD sie zukunfts- und krisenfest.
Es liegt nicht in den Händen des Bundestages, die THG-Prämie unmittelbar zu erhöhen
Die Renten stiegen im Westen um 4,39% und im Osten sogar um 5,86%. Dies ist ein nicht geringer Anstieg, obgleich er etwas unter der Inflationsrate liegt.
Ich halte die von Ihnen genannte Obergrenze beim Agrardiesel für einen guten Vorschlag. Eine solche Regel würde vor allem kleinen Betrieben helfen.
Wir haben im parlamentarischen Verfahren sichergestellt, dass auch Menschen mit Betreuungsbedarf ihren Personen-stand- und Vornamen künftig auch selbstbestimmt ändern können.
