Ingrid Arndt-Brauer
SPD
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Frage von Puevfgvna Tögfpu an Ingrid Arndt-Brauer bezüglich Finanzen

# Finanzen 16. Feb. 2017 - 11:34

Ich habe aus den Medien mitbekommen, das das Steuerprivileg für Autogas 2018 ausläuft. Welchen Grund gibt es dafür? Ist das Autogas zu erfolgreich? Wäre es nicht besser, die Steuer für Dieselfahrzeuge zu erhöhen und dem Superbenzin anzunähern? Das wäre für die Luft in den Städten deutlich besser, als weniger Autogasfahrzeuge, die durch die gestrichene Steuerbefreiung für Autogas eher unbeliebter werden.

Von: Puevfgvna Tögfpu

Antwort von Ingrid Arndt-Brauer (SPD)

Sehr geehrter Herr Götsch,

im Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Stromsteuer- und des Energiesteuergesetzes ist vorgesehen, dass die Steuerbegünstigung von Autogas nicht verlängert wird, sondern (entsprechend der derzeitigen Rechtslage) zum Ende 2018 ausläuft. Hintergrund ist, dass sich BMF und BMWi nicht auf eine Gegenfinanzierung einigen konnten.

Wir werden die Begünstigung von Autogas im Gesetzgebungsverfahren thematisieren und uns für eine Begünstigung über 2018 hinaus einsetzen. Das entspricht der Vereinbarung im Koalitionsvertrag und einem Beschluss des Bundestags vom Juli 2015.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Arndt-Brauer, MdB