Ingrid Arndt-Brauer
SPD
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Frage von Urvxr Ebtnyy an Ingrid Arndt-Brauer bezüglich Finanzen

# Finanzen 08. Nov. 2016 - 17:59

Sehr geehrte Frau Arndt-Brauer,

Strom kann in der heutigen Zeit mit gutem Recht als lebensnotwendiges Gut bezeichnet werden.
Dennoch wird noch immer der volle Mehrwertsteuersatz berechnet, während beispielsweise Schnittblumen, oder Kauf von Reitpferden ermäßigt besteuert werden.
Haben Sie dafür eine stichhaltige und vor allen überzeugende Erklärung?
Was unternehmen Sie ganz persönlich dafür,den Mehrwertsteuersatz für Strom endlich zu senken?

Heike Rogall

Von: Urvxr Ebtnyy

Antwort von Ingrid Arndt-Brauer (SPD)

Sehr geehrte Frau Rogall,

ich teile Ihre Sachstandsbeschreibung: Bei der Mehrwert-/ oder Umsatzsteuer gibt es mittlerweile über 200 zum Teil kaum nachvollziehbare Ausnahmen vom Regelsatz (19%), die den Finanzämtern viel Arbeit beim Steuervollzug bescheren.

Ich trete schon länger dafür ein, diese Ausnahmen zugunsten eines einheitlichen Mehrwertsteuersatzes, der in etwa bei 16 % liegen würde, abzuschaffen. Die sozialen Auswirkungen wären sehr gering und könnten, dort wo es notwendig ist - Familien mit vielen Kindern - ohne große Probleme durch anderweitige gesetzliche Maßnahmen kompensiert werden. Die Finanzämter würden erheblich entlastet.

Vor diesem Hintergrund lehne ich die Ausweitung des Anwendungsbereiches der ermäßigten Mehrwertsteuer generell (incl. Strom) ab.

Mit freundlichen Grüßen

Ingrid Arndt-Brauer, MdB