by Tobias Koch
(...) Das EU-Japan-Handelsabkommen ist von großer Bedeutung für den internationalen Handel der EU. Der gemeinsame Wirtschaftsraum umfasst 600 Millionen Menschen und 40 Prozent des globalen Handels. (...)
(...) Plattformen müssen in Zukunft dann mit Rechteinhabern Lizenzen abschließen. Zudem sollen Künstler, Verleger und andere Urheber den Plattformen alle Informationen mitteilen, um erkennen zu können, welche Werke veröffentlicht oder nicht veröffentlicht werden dürfen. (...)
(...) Hierbei soll Artikel 11 Presseverlagen die Möglichkeit geben, dass diese für die kommerzielle Nutzung von Artikeln, eine Vergütung erhalten. Denn es werden die Inhalte der Presseverlage genutzt und deshalb müssen sie auch am Gewinn beteiligt werden. (...)
(...) Zum Stand des Gesetzgebungsprozesses möchte Ihnen noch mitteilen, dass der Bericht des Rechtsausschuss Anfang Juli vom Plenum in der jetzigen Fassung abgelehnt wurde. Damit wird der Verhandlungsbeginn mit dem Ministerrat zunächst verschoben. (...)
(...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. (...) Wir verlangen daher eine Lizenzpflicht, so dass die Künstler fair für ihre Leistung entlohnt werden. (...)
(...) Ich finde die Äußerungen der ungarischen Regierung gelegentlich außerordentlich befremdlich, sowohl die Inhalte als auch die Diktion, die mit unhöflich noch vorsichtig umschrieben ist. Die ungarische Regierung muss die Regeln befolgen. (...)
