by Tobias Koch
(...) Doch tatsächlich profitieren wir von diesen Abkommen durchaus. Mehrere dieser transatlantischen Abkommen aufzukündigen, wäre daher der falsche Weg. (...)
(...) Wortmeldungen von Strafrechtsprofessoren sind immer interessant, ändern aber den Sachverhalt nicht. (...)
(...) Bei näherer Betrachtung der Drogensituation in der EU ist zu erkennen, dass die europäische Drogenlandschaft in den letzten Jahren relativ unverändert geblieben ist und sich der Drogenkonsum weiterhin auf einem vergleichsweise hohen Stand befindet. Positiv hervorzuheben ist aber der allmähliche Rückgang des Neukonsums von Heroin, des Kokainkonsums und des Cannabisrauchens. (...)
(...) Um direkt auf Ihre eigentliche Frage einzugehen: Altenpflegerinnen und Altenpfleger, die mit den Bewohnern nicht sprechen können, das ist sehr bedauerlich und nicht in Ordnung. Ich kann Ihnen hier nur den Kontakt zu den örtlichen Behörden empfehlen bzw. (...)
(...) In der Tat hat die Kommission einen Kompromiss für Rat und Parlament vorgeschlagen. Das Parlament hat sich dabei mit den Abstimmungen im Oktober zur E-Zigarette positioniert. (...)
(...) Parlament, Rat und Kommission sind gerade im sogenannten Trilog um den endgültigen Text der Tabakproduktrichtlinie zu erstellen. Nach meinen Recherchen ist es nicht zutreffend, dass die E-Zigarette unter das Arzneimittelrecht fallen soll. Bislang wurde dieser Punkt noch nicht aufgerufen. (...)
