Frage an Ilse Aigner von Wolfgang K. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Sehr geehrte Frau Aigner
Im Pflanzenschutzgesetz steht:
Von Pflanzenschutzmitteln dürfen keine schädlichen Auswirkungen auf die Gesundheit von Menschen und Tieren und dem Grundwasser und keine unvertretbaren Auswirkungen auf den Naturhaushalt ausgehen.
Wie kann es sein das Clothianidin doch wieder zugelassen wurde, obwohl es Nachweislich für die Bienenverluste im Rheintal verantwortlich ist.
Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich freuen
Sehr geehrter Herr Kreß,
werte Besucher der Seite abgeordnetenwatch.de,
gerne möchte ich Sie für eine Antwort auf Ihre Anfrage auf meine Internetseite verweisen. Dort finden Sie eine aktuelle Stellungnahme zum Thema.
Mit freundlichen Grüßen
Ilse Aigner, MdB
Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Weitere Fragen an Ilse Aigner
Zunächst möchte ich betonen, dass soweit Mitglieder des Bayerischen Landtags als Wahlbeobachter nach Russland gereist sind, dies weder im Auftrag des Bayerischen Landtags geschah, noch eine Kostenübernahme durch den Landtag hierfür erfolgte.
Da das Aushandeln solcher Optionen zur (Bürger-)Beteiligung in erster Linie Kompetenz der Kommunen ist (vgl. Otterfing), empfehle ich Ihnen, sich direkt an Ihre Gemeinde oder Stadt zu wenden, um Informationen über gegenwärtig geplante Projekte zur Nutzung erneuerbarer Energien zu erhalten.
Bezüglich Ihrer konkreten Anmerkungen zur Antwortquote auf abgeordnetenwatch.de kann ich Ihnen lediglich mitteilen, dass ich auch als Landtagspräsidentin keine Stellungnahme zum Antwortverhalten von anderen Abgeordneten abgeben kann, da dies den Kolleginnen und Kollegen selbst obliegt.
Grundsätzlich halte ich es als Demokratin und Präsidentin des bayerischen Landtags für wichtig, dass wir den Schutz unserer demokratischen Verfasstheit und die (politische) Meinungsfreiheit stets im Gleichgewicht halten.