Frage an Hubert Hüppe von Thorsten O. bezüglich Soziale Sicherung
Guten Tag Herr Hüppe,
bei dem ganzen Thema (Dienstflüge), hätte ich gerne von Ihnen beantwortet warum ein Politiker auf Kosten der Steuerzahler unbedingt Business-Class fliegen muss?
In der Economy-Class ist ein Politiker genauso schnell am Ziel und kann sich noch dazu evtl. mit dem "normalen Bürger" (eine ganz schreckliche Ausdrucksweise) in Gesprächen austauschen.
Und es ist deutlich preiswerter!!!
Somit werden Kosten gespart und der Steuerzahler geschont.
Vielen Dank im voraus für Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Oettingshausen
Sehr geehrter Herr Öttingshausen,
Dienstreisen bedürfen nach dem Abgeordnetengesetz der vorherigen Genehmigung durch den Präsidenten des Bundestags. Bei Entscheidungen über Delegationsreisen wird das Präsidium des Bundestags beteiligt. Einzelheiten hierzu werden zu Beginn der Wahlperiode in den "Ausführungsrichtlinien für Reisen gemäß § 17 Abs. 5 AbgG von Mitgliedern des Deutschen Bundestages" durch den Ältestenrat des Bundestages festgelegt.
Mit freundlichen Grüßen
Hubert Hüppe MdB
Weitere Fragen an Hubert Hüppe
Ich bin der Auffassung, dass Inklusion alle einschließt und die gleichberechtigte Teilhabe für alle gilt – darunter auch für Menschen mit „nicht sichtbaren“ Behinderungen.
Ich stehe den "Werkstätten für behinderte Menschen ( WfbM)" in der jetzigen Form sehr kritisch gegenüber, weil sie keine wirkliche Inklusion ermöglichen: Menschen mit Behinderungen arbeiten in diesen Einrichtungen abgetrennt von der Gesellschaft. Dem gesetzlichen Auftrag, Menschen mit Behinderungen auf den ersten Arbeitsmarkt vorzubereiten (Reha) kommen WfbM’s so gut wie nicht nach.
Wir dürfen nicht den Eindruck erwecken: Da ist die Regierung, da ist die AfD - und dazwischen gibt es nichts.
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU sowie als Mitglied der CDU/CSU-Fraktion trage ich diesen Antrag, der auch meine Position wiedergibt, natürlich mit.