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Hilde Mattheis
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Frage von Edgar S. •

Frage an Hilde Mattheis von Edgar S. bezüglich Verkehr

Guten Tag Frau Mattheis,

als SPD-Stammwähler würde mich Ihre Position zu Stuttgart-Ulm 21 interessieren.
Ich verstehe nicht, warum die SPD als Befürworter von S21 nun "kalte Füße" bekommt u. wieder ein Rückzieher über den Ausweg einer Volksabstimmung macht. Wo bleibt hier die Verläßlichkeit der SPD. Kann ich mich als SPD-Wähler überhaupt noch auf die SPD-Fraktion verlassen? Ich finde eine Partei sollte auch zu Ihren Überzeugungen stehen, auch wenn sich der Wind sich einmal dreht.
In solche Situationen verlangt der Bürger auch nach politischer Führung!
Gerade Ulm profitiert ernorm von diesem Projekt. Bei meiner letzten Bahn-Fahrt von Ulm zum Flughafen nach Stuttgart sind wir 1 3/4 Std. (inkl. Umsteigen) unterwegs gewesen. Mit S21 geht das zukünftig in 28 Minuten.
Und welche riesen Chance bekommt Stuttgart mit 20 ha neuen Parkanlagen (Rosenstein) u. 80 ha. neue Flächen für eine Stadtentwicklung (Europaviertel). Damit Sie mich nicht falsch verstehen, ich protestiere auch gegen die Atompolitik von CDU/FDP u. habe deswegen großen Respekt von den Menschen, welche gegen S21 demonstrieren. Aber hier kommt der Protest zu spät u. ich muß auch als Bürger einmal demokratisch gefällte Entscheidungen akzeptieren.
Trotzdem sollten wir der Protestbewegung entgegen kommen. Hier meine Vorschäge:
1) Mitbestimmung wie das Europaviertel zukünftig gestaltet wird.
(z.B. ökologisch / sozialer Wohungsbau)
2) Änderung der BW-Landesverfassung bezüglich Prozedere für zuküftige
Volksentscheidungen. (Sollte ähnlich leicht sein wie in Bayern, siehe Rauchverbot)
Was ich immer noch nicht verstehe, warum bei so einem Mega-Projekt wieder die GRÜNEN noch die SPD zur richtigen Zeit einen Volksentscheid gefordert haben. Im Übrigen freue ich mich schon heute auf die S21-Einweihungsfeier im Jahre 2019 u. dann werden Sie sehen, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung wieder dafür ist. (Das gleiche haben wir doch schon einmal beim Flughafen in München erlebt).

Viele Grüße Edgar Schneider

Portrait von Hilde Mattheis
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Schneider,

das Thema S21 spaltete nicht nur die Bürgerschaft von Stuttgart bzw. ganz Baden-Württemberg, sondern auch die SPD als Volkspartei. In unserem Reihen befanden sich sowohl BefürworterInnen als auch GegnerInnen des Projekts Stuttgart 21. Ich war sehr dankbar, dass die SPD mit der Volksabstimmung einen Weg gegangen ist, die die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes einbezogen hat und die Situation befriedete.

Mit den geplanten Änderungen zur Vereinfachung von Volksentscheidungen werden wir weiter den von Ihnen vorgeschlagenen Weg gehen.

Mit freundlichen Grüßen

Hilde Mattheis