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Frage von Heinz K. •

Frage an Hilde Mattheis von Heinz K. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Sehr geehrte Frau Mattheis, wer bezahlt die Gebäude auf der Wilhelmskaserne? Da wird seit mehreren Jahren ein Gebäude gebaut. Jetzt wird es mit teuren Platten verkleidet. Für die Lehrer und unser Gesundheitssystem ist kein Geld da. Danke für ihrer Antwort
Heinz Kaschta

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Kaschta,

auf dem Gelände der Wilhelmskaserne wurden laut Bundeswehr unter anderem ein neuer Gefechtsstand, ein Sanitätsbereich, eine Feldlagerausstattung für Zelte und deren Waschanlage und ein Konferenzzentrum für das NATO-Kommando und das multinationale Kommando operative Führung eingerichtet. Die Kosten dafür beliefen sich auf rund 70 Millionen Euro, wie die Bundeswehr mitteilte.

Die Investitionen werden also aus dem Verteidigungshaushalt finanziert.

Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass der Staat für alle notwendigen Aufgaben und dazu gehören auch Bildung und Gesundheit die entsprechenden finanziellen Mittel bereitstellen muss. Fehlende Investitionen, bspw. in Krankenhäuser oder den Öffentlichen Gesundheitsdienst kommen uns als Gesellschaft teuer zu stehen. Bei der Frage, woher dieses Geld kommt, kann sicher auch darüber gesprochen werden, wo im Bundeshaushalt umgeschichtet wird. Ich halte es in diesem Zusammenhang aber für mindestens ebenso wichtig, daran zu arbeiten, dass starke Schultern mehr zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen, bspw. über eine Vermögensteuer.

Mit freundlichen Grüßen
Hilde Mattheis, MdB