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Hermann Otto Solms
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Frage von Hubert S. •

Frage an Hermann Otto Solms von Hubert S. bezüglich Gesundheit

Was können Sie tun, um ein bundeseinheitliches Rauchverbot doch noch zu ermöglichen? Ich denke der Schutz und die Gesundheit der Bürger sind ein hohes Rechtsgut und durch die Verfassung geschützt, nicht zuletzt auch um Krankheiten bzw. Folgeschäden Krebs!! u.a., abzuwehren.

Mit freundlichen Grüßen
H.S.

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Sehr geehrter Herr Schmiermund,

vielen Dank für Ihre E-Mail, die mir von www.abgeordnetenwatch.de übermittelt wurde und die ich gerne beantwortet habe.

Die Antwort finden Sie auf meiner Hompage www.hermann-otto-solms.de im Menüpunkt "Hintergrund" und dort unter "Bürger fragen ...".

Sollten Sie weitere Fragen haben, zögern Sie nicht, mir an meine E-Mail-Adresse hermann.solms@bundestag.de zu schreiben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr
Dr. Hermann Otto Solms, MdB

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Anmerkung der Redaktion
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Anmerkung der Redaktion
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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Schmiermund,
vielen Dank für Ihre Frage auf www.abgeordnetenwatch.de zum Nichtraucherschutz. Natürlich haben Sie Recht - die Gesundheit der Bürger in unserem Land ist Schutzgut unserer Verfassung. Nichtraucherschutz ist wichtig, aber unnötig bevormunden sollte man die Bürger nicht. Deshalb muss es einen Nichtraucherschutz mit Augenmaß geben: Ja zu einem gesetzlichen Regelung, die vor Passivrauchen am Arbeitsplatz schützt. Vor rauchenden Kolleginnen und Kollegen in gleichen Zimmern kann man ja schließlich nicht "fliehen".
Auch in öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Krankenhäusern halte ich ein Rauchverbot für angemessen. Die Entscheidung darüber sollte in meinen Augen, aber nicht gesetzlich von oben erfolgen, sondern durch die verantwortlichen Gremien vor Ort. Was in der Diskussion unterzugehen scheint, ist die Tatsache, dass bereits jeder öffentliche und private Träger einer Einrichtung mit Publikumsverkehr über das Hausrecht die Möglichkeit hat, das Rauchen zu verbieten.
Beim Nichtraucherschutz in Restaurants und Kneipen sollten wir meiner Meinung nach aber erst einmal abwarten. Die Zahl der rauchfreien Restaurants steigt stetig. Ich bin optimistisch, dass in Zukunft das Kriterium "Rauchfrei" im Wettbewerb ein Qualitätsmerkmal sein und den Gastwirten Vorteile bringen kann. Was spricht den dagegen, dass es Raucher- und Nichtraucher- Restaurants gibt, damit wir alle die Möglichkeit der Wahl haben.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Hermann Otto Solms