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Heribert Hirte
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Frage von susanne A. •

Frage an Heribert Hirte von susanne A. bezüglich Verkehr

Lieber Herr Hirte,
Finden Sie es in der heutigen Zeit mit den heutigen Umweltproblemen sinnvoll, die herkömmliche Autoindustrie finanziell zu unterstützen, so dass diese auf ihren eingefahrenen Wegen weitermachen kann? Andere Industriezweige erkennen die Zeichen der Zeit und strukturieren sich umweltfreundlicher um. Davon ist bei der klassischen Autoindustrie nichts zu erkennen.
Mit freundlichen Grüßen
S. A.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Angermund,

haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift.

Ich unterstütze die jüngst durch die Koalitionsspitzen der Großen Koalition getroffenen Entscheidungen, die die Mobilität in unserem Land stärken sollen, aber gleichzeitig mehr Nachhaltigkeit und Klimaschutz beachten. Mir ist es wichtig, mit unserer Verkehrspolitik die Verkehrsträger nicht gegeneinander auszuspielen, sondern den jeweiligen Verkehrsmix an die lokalen Gegebenheiten anzupassen. Die Maßgabe hierbei sollte sein, Schritt für Schritt in Richtung umweltschonender Verkehr zu gehen. Ich glaube aber, der besondere Schwerpunkt dieser Einigung auf neue Antriebsformen wie die Elektromobilität, eine Wasserstoffstrategie und der Flotterneuerung (unten hierzu mehr) beantworten Ihre Frage durch das faktische Handeln der Koalition.

Die Entscheidungen der Koalitionsspitzen müssen nun parlamentarisch beraten werden. Gemeinsam wollen wir die erfolgreiche Politik des Klimaschutzprogrammes 2030 fortsetzen und beschleunigen, den technologischen Fortschritt in der Automobilindustrie unterstützen und den Wirtschaftsstandort Deutschland durch innovative und zukunftsfähige Wertschöpfungsketten stärken. Das Papier von CDU/CSU und SPD hat hierfür zahlreiche richtige Ansätze: Die größere Bindung der KfZ-Steuer an CO-2 Emissionen, die Neuschaffung einer Innovationsprämie, ein Bonusprogramm für Zukunftsinvestitionen für die Zuliefererindustrie bei den Fahrzeugherstellern, ein Flottenaustauschprogramm für soziale Dienste und das Handwerk, mehr Investitionen in die Ladesäulen-Infrastruktur, Elektromobilität und Batteriezellfertigung, die Aufstockung des Eigenkapitals des Bundes in der Deutschen Bahn, , ein „Bus-und LKW-Flotten-Modernisierungs-Programm“, ein Flottenerneuerungsprogramm 2020/2021 für schwere Nutzfahrzeuge und Umstellung der Flugzeugflotten auf emissionsärmere Modelle und ein Update für die Nationale Wasserstoffstrategie. Mehr Details finden Sie unter: https://www.cdu.de/corona/koalitionsausschuss_juni2020.

Es grüßt Sie freundlich

Heribert Hirte