Henning Mächerle
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Frage von Adalbert H. •

Welche wirklich realisierbaren Maßnahmen planen sie die für die Ortsansässigen messbare, langfristige Vorteile bzw Erfolge bringen?

Antwort von
DKP

Hallo Herr H.,

grundsätzlich dürfte es nicht so einfach sein aus dem Landtag heraus für Gießen konkrete Maßnahmen zu initiieren.

Aber grundsätzlich sehe ich folgende Bereiche: die Verkehrspolitik, Sozialpolitik und die bessere Beteiligung der Bevölkerung an politischen Entscheidungen in der Stadt. Es muss die Möglichkeit geben im Außenbereich der Stadt Gießen sein Fahrzeug stehen zu lassen und auf den öffentlichen Personennahverkehr umzusteigen. Der Fahrpreis muss sehr günstig sein bzw. die Fahrt muss kostenfrei möglich sein. Diese Maßnahme würde den Innerstädtische Verkehr reduzieren und für die Menschen die Möglichkeit schaffen auf das Auto zu verzichten. Gerade für Menschen mit wenig Geld würde somit eine Möglichkeit geschaffen, deren Mobilität zu erhöhen. Politische Maßnahmen müssen mit der Bevölkerung in Versammlungen besprochen und erklärt werden. Der Bevölkerung muss über diese "Räte" die Möglichkeit gegeben werden sich politisch zu beteiligen. Diese Möglichkeit der Beteiligung ist im bürgerlichen Recht nicht vorgesehen. Aber die Stadtverwaltung kann diese Versammlung in Eigenregie durchführen und das Votum der Versammlung als Selbstverpflichtung verstehen. Die Kooperation mit anderen Gemeinden (z.B. Wetzlar) muss systematisiert und ausgebaut werden, weil viele Probleme meist mehrere Gemeinden betreffen. Auch Kosten können so geteilt werden.