Frage an Helge Lindh von Lisa A. bezüglich Finanzen
Hallo Herr Lindh,
warum werden letztendlich schon bankrotte Banken und Wohnungsbaugesellschaften zu Lasten der Steuerzahler immer weiter subventioniert und/oder "abgewickelt", ohne dass die Verantwortlichen persönlich dafür geradestehen müssen? Wie stehen Sie und die SPD dazu?
Freundliche Grüße aus Ihrer Heimatstadt...
L. A.
Weitere Fragen an Helge Lindh
Es ist gelungen, wichtige kulturpolitische Weichen zu stellen, gerade mit Blick auf soziale Absicherung von Künstler*innen sowie soziale Teilhabe und Bildung.
Eine finanzielle Ungleichbehandlung kann in Einzelfällen durch sachliche Gründe (hier: Ausweitung Arbeitsangebot) gerechtfertigt werden und somit zulässig sein.
Nach Annahme des Koalitionsvertrags und Regierungsbildung werden wir Maßnahmen festlegen, um freiwilliges längeres Arbeiten durch finanzielle Anreize zu fördern
Die SPD steht weiterhin hinter dem CanG. Über den Ausgang der Koalitionsverhandlungen kann allerdings leider noch keine Aussage getroffen werden.