Wie sollen die Klimaziele durch Reduzierung bzw. Streichung der Förderung der Photovoltaik bzw. von Wärmepumpen erreicht werden.
Sehr geehrte Frau Heubach,
Ihre Koalitionspartner möchten die Förderung von Wärmepumpen bzw. Photovoltaik (Fr. Reich) reduzieren bzw. abschaffen (Interview Herr Söder ZDF). Gerade für den "kleinen Mann" ist dies eine der wenigen Möglichkeiten sich unabhängiger vom Strompreis zu machen. Scheinbar ist das politisch nicht gewollt - wenn die großen Energiekonzern etwas außen vor bleiben. Auch die Installation von Smart Metern wird meiner Meinung nach von den Konzernen verschleppt. So wäre eine Steuerung des Energiefluss wesentlich einfacher, aber der Kunde konnte ja auch seinen Strom für den aktuellen Preis im Netz beziehen.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage. Eine Reduzierung oder gar Streichung der Förderung für Photovoltaik und Wärmepumpen ist im Koalitionsvertrag nicht vorgesehen. Die Äußerungen von Frau Bundeswirtschaftsministerin Reiche sind persönliche Einschätzungen und werden derzeit nicht im parlamentarischen Verfahren behandelt.
Die SPD-Bundestagsfraktion spricht sich ausdrücklich für die Förderung von Erneuerbaren Energien aus. Bei Photovoltaik setzen wir uns für die Beibehaltung der Einspeisevergütung sowie für die Mehrwertsteuerbefreiung von Solaranlagen ein.
Auch beim Thema Smartmeter verfolgen wir klare Ziele: Die Ampel-Koalition hatte 2023 beschlossen, dass intelligente Messsysteme bis 2032 flächendeckend eingeführt werden. Für bestimmte Fälle gelten bereits Einbaupflichten. Wir werden uns auch weiterhin für einen schnellen Einbau von Smartmetern einsetzen.
Herzliche Grüße
Heike Heubach, MdB
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