Heike Baehrens

Alopecia Areata ist eine ernstzunehmende Autoimmunerkrankung

Die Rückkehrhilfe soll die grundlegenden Bedürfnisse in der ersten Zeit nach der Rückkehr decken. Das gilt für alle Menschen – auch für Straftäter. Die Zahlung hat letztlich aber auch juristische Gründe: Sie soll sicherstellen, dass die Rückführung rechtssicher ist und nicht vor einem Gericht angefochten und rückgängig gemacht werden kann.

Gemeinsam mit unseren Koalitionspartner:innen haben wir konkrete Maßnahmen vereinbart, um den Tierschutz zu verbessern und Tiere in Deutschland besser zu schützen.

Denn das Beihilferecht der Beamten wird nicht durch ein Gesetz durch den Bundestag beschlossen.

Ob es eine erneute parlamentarische Initiative für die Widerspruchslösung noch in dieser Legislaturperiode geben wird, kann ich aktuell nicht einschätzen. 

mit dem Krankenhauspflegeentlastungsgesetz (KHPflEG) vom 20. Dezember 2022 (BGBl. I S. 2793) wurde die tagesstationäre Behandlung im Krankenhaus als neue Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2023 eingeführt.