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Heike Baehrens
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Frage von Birgit G. •

Frage an Heike Baehrens von Birgit G. bezüglich Verkehr

Hallo Frau Baehrens!
Was halten Sie von einer Kaufpräme für Autos, von der (im Gegensatz zu einer Mobilitätsprämie für alle Menschen) nur die wenigen glücklichen etwas haben werden, die keine Zukunftsangst und sowieso genug Geld haben, während eine veraltete Technologie wie der Verbrennermotor (denn einen Umweltbonus für sauberere Fahrzeuge gibt es ja schon und er wird nicht ausgeschöpft) künstlich am Leben gehalten, aber gleichzeitig der Klimaschutz um Jahre zurückgeworfen wird - Zeit die wir nicht haben?
Werden Sie gegen das Konjunkturpaket stimmen, wenn es eine Kaufprämie enthält, die schon 2009 keine langfristige positive wirtschaftspolitische Wirkung hatte, da ein Kauf nur vorgezogen wurde und der deutsche Käufer hauptsächlich ausländische Hersteller bevorzugte, während die umweltpolitische Wirkung nur dafür gesorgt hat, dass alte Autos verschrottet wurden, die anderswo noch ein langes Leben hätten führen können, während Unmengen an CO2 bei der Herstellung der neuen Autos anfielen, die vielleicht auf dem Papier sauberer waren, aber viel schwerer, so dass der CO2-Ausstoss des Verkehrssektors jetzt immer noch so hoch wie schon 1990 ist?
Werden Sie eine Branche über alle anderen hinaus von unser aller Steuergeld unterstützen, die schon seit Jahren Rekordgewinne (auch mit Betrug am Kunden und Nutzung von Steueroasen) einfährt, diese Rücklagen aber nicht, wie alle anderen, zur Bewältigung der Corona-Krise benutzen muss, sondern in Milliardenhöhe als Dividenden und Boni ausschüttet?
Vielen Dank für Ihre Antwort und viele Grüße
B. G.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Frage. Eine Abwrackprämie wie während der letzten Krise ist nicht gekommen. Hier hat sich die SPD in den Verhandlungen mit dem Koalitionspartner durchgesetzt. Dies war richtig, da die Bewertung der Auswirkungen der Abwrackprämie aus dem Jahr 2009 - wie Sie ja selbst schreiben - auf Arbeitsplätze und Umwelt nach wie vor umstritten ist.

Mit freundlichem Gruß
Heike Baehrens, MdB

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