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Heidrun Sedlacik
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Frage von Markus M. •

Frage an Heidrun Sedlacik von Markus M. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Sedlacik,

welche Strategie verfolgen Sie und Ihre Partei um weitere Wirtschaftsskandale wie z.B. die Bankenpleiten zu vermeiden ohne dass unnötig weitere Steuergelder verschwendet werden und die Staatsverschuldung weiter voran gertrieben wird?

Finden Sie die Einführung eines Mindestlohn für sinnvoll? Wenn ja, wie sieht Ihre Strategie aus den wahrscheinlich daraus resultierenden Anstieg der Schwarzarbeit und den Anstieg der Verbraucherpreise entgegen zu wirken?

Welche Maßnahmen möchten Sie ergreifen um den Wirtschaftsstandort Thüringen zu sichern?

Wie stehen Sie zum Ausbau erneuerbarer Energien und deren Förderung für Wirtschaft und Privathaushalte?

Für die Beantwortung dieser Fragen bis zum 31.08.2009, möchte ich mich vorab bedanken.

Mit freundlichen Grüßen

Markus Müller

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Fragen, ich finde es gut, dass somit auch Inhalte unserer alternativen Politik bekannt werden.

Zum Stichwort Finanzkrise:
Die Linkspartei will Privatbanken vergesellschaften und den Finanzsektor insgesamt regulieren und besonders wichtig ist sie einer öffentlichen Kontrolle zu unterwerfen. Hedge-Fonds, so genannte Leerverkäufe, Derivate und Private-Equity-Gesellschaften sollen in Deutschland verboten werden. Spekulationen mit verschiedenen Wärungen sollen durch feste, aber veränderbare Wechselkurse eingedämt werden. Durch die gegenwärtige Politik werden die Verluste verstaatlicht und die Gewinne privatisiert, bei politischem Willen läßt sich das wie oben beschrieben ändern.

Zum Stichwort Mindestlohn:
Der gesetzliche Mindestlohn als einfache und einheitliche Untergrenze bei der Entlohnung jeglicher Beschäftigung muss kommen! Er verhindert, dass Menschen zu Hungerlöhnen arbeiten müssen, mit denen sie ihre Existenz nicht sichern können. Es wird keine ruinösen Unterbietungswettläufe mehr geben, da alle Unternehmen den Mindestlohn zahlen müssen. Warum dadurch Schwarzarbeit ansteigen soll und die Verbraucherpreise, kann ich nicht nachvollziehen. Arbeitsintensive Arbeiten und Dienstleistungen z.B. Denkmalpflege, Frisör, sollen mit 7 % Mehrwertsteuer besteuert werden. Z.B. Hundefutter wird heute mit 7 % versteuert und die Herstellung von Schulessen mit 19%, finden Sie das gerecht? Also das Gegenteil wird eintreffen, die Menschen haben mehr Geld für ihren privaten Konsum zur Verfügung, so dass die Binnennachfrage angekurbelt wird. Dadurch entstehen sogar neue Arbeitsplätze.

Zum Stichwort Wirtschaftsstandort Thüringen und erneuerbare Energien: Unser Leitprojekt heißt Energieoffensive und ökologosche Ausrichting der Wirtschaft. Mit Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten werden wir ein Energiekonzept für ganz Thüringen in Angriff nehmen und konsequent nachhaltige Energietechnologien ausbauen, DIE LINKE präsentierte einen Masterplan für die Energiewende, die Umsetzung dieses Masterplanes wird die Wirtschaft fördern und neue Arbeitsplätze im Maschinen-, Anlagenbau, im Handwerk und im Dienstleistungssektor schaffen, sowie alte Arbeitsplätze sichern. ( im Netz unter: http://www.die-linke-thueringen.de/dokumente/Masterplan_Energiewende_KURZ.pdf).

Er wird mit Leben erfüllt, wenn Städte und Gemeinden, wenn Stadtwerke, wenn Industrie- und Landwirtschaftsbetriebe, wenn die öffentliche Hand und unsere Forschungsstätten, wenn Sparkassen und Genossenschaftsbanken, aber auch die gesamte Thüringer Wohnungswirtschaft gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern neue Wege gehen. Thüringen wird mit einer neuen linken Landesregierung energie- und umweltpolitisch ein zukunftsorientiertes, modernes Land werden.

Mit freundlichen Grüßen

Heidrun Sedlacik