Olaf Krostitz
Die Länder, welche für Putin wichtig sind - das sind die BRICS-Staaten und Russlands wichtigste Handelspartner - können den Unterschied machen, Putin endlich zu einem gerechten Frieden zu bewegen.
Trotz massiver Waffenhilfe und der Aufstockung dieser durch die EU und besonders durch Deutschland und die Bundesregierung, ist ein militärischer Sieg der Ukraine nicht in Sicht.
Gerade die letzten Tage und Wochen zeigen aus meiner Sicht, wie wichtig mehr europäische Initiative für Friedensverhandlungen gewesen wäre. Dass Trump und Putin nun über die Köpfe der Ukrainer:innen hinweg verhandeln belegt für mich, dass es eine starke EU (und selbstverständlich die Ukraine selbst) in solchen Gesprächen braucht, die eben tatsächlich die Interessen Ukraine mit einbringt.
Wir setzen uns für das Recht auf Arbeit und gleiche Chancen für alle ein – denn wer arbeiten will, soll auch arbeiten dürfen. Gesellschaftliche Teilhabe kann viele Formen haben, sei es durch Erwerbsarbeit, ehrenamtliches Engagement oder familiäre und soziale Verantwortung. Wir lehnen es ab, Menschen nach ihrer Herkunft oder ihrem Erwerbsstatus zu bewerten. Statt Druck auszuüben, wollen wir Perspektiven schaffen: mit fairen Löhnen, guten Arbeitsbedingungen und einer solidarischen Gesellschaft, in der alle ihren Platz haben.
Es bleibt trotzdem eine komplizierte Frage, die sie da aufwerfen. Klar ist für uns aber: die Taiwan-Frage muss unter allen Umständen friedlich gelöst werden. Aber ich bin mir sehr sicher, dass eine stärkere Einbeziehung Chinas eine solche friedliche Lösung eher erleichtert.
Viel entscheidender ist derzeit aus meiner Sicht jedoch, dass wir alles daran setzen, die akuten Gefahren aus bereits im Einsatz befindlichen KI-Systemen in den Griff zu bekommen. Denn KI-Systeme haben bereits jetzt ein erhebliches Schadenpotenzial für die Gesellschaft, ähnlich einer Pandemie oder einer Atomwaffe.
