Frage an Harald Wolf von Hannah D. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrte Hannah Dietrich,

zunächst einmal finde ich es gut und richtig, wenn sich Schülerinnen und Schüler um die Bedingungen, unter denen sie lernen, kümmern und diese verbessern wollen. Das ist auch unser Anliegen.

Unter der rot-roten Regierungskoalition war und ist der Bildungsbereich ein Schwerpunkt. Trotz schwieriger Haushaltslage und notwendigen Einsparungen ist der Bildungsbereich nicht nur von Kürzungen ausgenommen worden, sondern hat Zuwächse erhalten. Dabei ist uns auch klar, dass diese Zuwächse den Bedarf bisher nicht decken und das es immer noch zu viele Schulen gibt, deren baulicher Zustand schlecht ist oder wo Personal fehlt.

Ausserdem hat es in dieser (und auch in der vorangegangenen) Legislaturperiode unter Rot-Rot keine Verschlechterung in der Personalausstattung der Schulen gegeben hat. Die Schülerzahlen sind gegenüber 2007/08 um 4,4 % zurückgegangen, die Zahl der Lehrer (in Stellen) ist im gleichen Zeitraum um 0,5 % gewachsen. Die Schüler-Lehrer-Relation hat sich von 11,8 auf 11,2 verbessert. In die Sanierung der Schulen wurden bereits erheblich Mittel investiert. Allein von 2009 bis 2011 sind mit dem Schulsanierungsprogramm 146,9 Mio. €, dem Konjunkturpaket II 153 Mio. und aus weiteren Sonderprogrammen insgesamt 458,576 Mio. € für allgemeinbildende öffentliche Schulen bereit gestellt worden. Das Schul- und Sportanlagensanierungsprogamm, das es auch durch Initiative meiner Partei seit 1999 gibt, hat die rot-rote Regierungskoalition kontinuierlich fortgeführt, und von 2001 bis 2011 Sanierungs- und Baumaßnahmen an den Schulen in einem Umfang von über 500 Mio. € finanziert. Trotz dieser nicht unerheblichen Aufwendungen wird der Sanierungsbedarf der Schulen immer noch mit 600 Mio. € beziffert.

Nun geht es Ihnen ja speziell um die Ausstattung Ihrer Schule als einer Musik- und Kunst-betonten Schule. Die Mittel für Verbesserungen sind in der zurückliegenden Legislaturperiode vor allem für die Ausweitung des Kita-Angebots und der vorschulischen Förderung der Kinder, für den Ausbau ganztägiger schulischer Angebote und die Ausstattung der seit dem vergangenen Schuljahr an Stelle der bisherigen Haupt-, Real- und Gesamtschulen neu geschaffenen Integrierten Sekundarschule verwendet worden.

Zugleich wurde darauf geachtet, dass die an den Berliner Schulen bestehenden vielfältigen besonderen Angebote erhalten bleiben. Dazu zählen Schwerpunktsetzungen zum Beispiel im mathematischen und naturwissenschaftlichen Bereich oder in der kulturellen Bildung. Schulen erhalten für ihren „Profilbedarf“, also wenn sie inhaltliche Schwerpunkte setzen, wie eine Musik- oder Kunstbetonung, zusätzliche Personalmittel speziell für diese Profilbildung. Darüber hinaus gibt es auch diverse Programme, an denen sich Schulen beteiligen und dabei zusätzliche Ausstattungsmittel erhalten können.

Nun kann ich Ihrer Frage nicht entnehmen, ob die Personal-, Raum- und sachliche Ausstattung Ihrer Schule unterhalb der vorgesehenen Standards liegt oder ob Sie ganz pauschal die Ausstattung der Schule für schlecht halten. Wie Sie aber gelesen haben, wissen wir, daß noch sehr viel zu tun bleibt. Leider geht das nur Schritt für Schritt. Wir haben in unserem Wahlprogramm zugesagt, nach den Reformen der letzten Jahre nun mehr in Personal und Ausstattung investieren zu wollen. Damit ist es uns ernst.

Mit freundlichen Grüßen
Harald Wolf