Hansjörg Durz

(...) Die Zahl von Übergriffen auf Einsatz- und Rettungskräfte hat zugenommen. Vor diesem Hintergrund hat der Deutsche Bundestag bereits im April 2017 das "Gesetz zur Stärkung des Schutzes von Vollstreckungsbeamten und Rettungskräften" verabschiedet. Mit dem Gesetz wurden neue Straftatbestände eingeführt, die unsere Sicherheits- und Rettungskräfte besser schützen. (...)

(...) Sie beschreiben richtig, dass die Anzahl der Masernerkrankungen in den vergangenen Jahren gesunken ist, wenngleich es bei dem Rückgang der Maserninfektionen nicht unerhebliche regionale Unterschiede gibt. Trotz des Rückgangs der Maserinfektion im Jahresmittel gibt es lokale (statistische) Maxima. (...)

(...) Lassen Sie mich abschließend sagen, dass der CSU auch die internationale Umsetzung von Kinderrechten ein großes Anliegen ist. Dazu hat das CSU geführte Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) 2017 erstmals eine Strategie veröffentlicht, um junge Menschen systematisch als Träger eigener Rechte in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit zu integrieren. (...)

(...) "Going Dark" ist eine Realität, für die wir geeignete Lösungen finden müssen. In allen Bereichen der schweren Kriminalität ist verschlüsselte Kommunikation der Tatverdächtigen Alltag und allgegenwärtig. Mit wenigen Klicks können die Täter ihre Kommunikation fast vollständig abschirmen. (...)

(...) Darum ist die erwähnte Entlastung von Angehörigen pflegebedürftiger Eltern einer von vielen Punkten bei der Verbesserung der Pflege, die wir als CSU gemeinsam mit CDU und SPD fest im Koalitionsvertrag verankert haben: Auf das Einkommen der Kinder von pflegebedürftigen Eltern soll künftig erst ab einem Einkommen in Höhe von 100.000 Euro im Jahr zurückgegriffen werden. (...)

Sehr geehrter Herr S.,

für Ihre Anfrage auf meinem Profil bei abgeordnetenwatch.de möchte ich mich bedanken.