Frage an Hansjörg Durz von Jean D. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrter Herr Dupont,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es, dass Deutschland bis 2025 flächendeckend mit Gigabit versorgt wird. Die Bundesregierung unterstützt dieses Ziel mit einem Förderprogramm, dessen Einzelheiten Sie unter https://www.bmvi.de/DE/Themen/Digitales/Breitbandausbau/Breitbandfoerderung/breitbandfoerderung.html nachschauen können.

Jedoch gibt es bezüglich der Breitbandförderung derzeit eine Auseinandersetzung mit der EU-Kommission. Diese möchte eine Ausbauförderung aufgrund von wettbewerbsrechtlichen Gründen nur für solche Haushalte erlauben, die mit weniger als 100 Mbit/s im Netz versorgt sind. Die Bundesregierung und die CDU/CSU-Fraktion setzen sich dafür ein, dass keine Aufgreifschwelle greift, damit wir das Gigabit-Ziel erreichen.

Tatsächlich kann sich aufgrund der historischen Entwicklung des Netzausbaus teilweise die Situation ergeben, dass auf dem Land eine bessere Internetverbindung vorherrscht als in der Stadt. Das ergibt sich daraus, dass in Städten früh Kupferkabel verlegt wurden, über die Haushalte an den Verteilerkasten ihrer Straße angebunden sind. Wenn nun zum Beispiel in einem Landstrich der Breitbandausbau gefördert wird, wo zuvor kein Internetanschluss bestand, dann wird dort in der Regel natürlich sofort die neueste Technologie verwendet: Glasfaser. Dies wird dann automatisch bis zum Grundstück oder gleich bis in die Wohnung verlegt (FTTB/FTTH). Damit wäre der Internetanschluss dann sogleich schneller als in der Stadt. Denn dort kann die Internetgeschwindigkeit auf bis zu 250 Mbit/s dank Vectoring-Technologie erhöht werden - doch Gigabitbandbreiten werden hier nicht erreicht werden können.

Deutschland setzt beim Mobilfunk auf Ausbauverpflichtungen für Mobilfunkanbieter, die im Zuge der Frequenzvergaben auferlegt werden. So sollte z.B. bis Ende 2019 98% der deutschen Haushalte mit LTE versorgt sein. Noch im vergangenen Jahr hat der Deutsche Bundestag das Telekommunikationsgesetz so angepasst, dass nun Strafzahlungen gegen Netzbetreiber möglich sind, wenn sie die Ausbauziele verfehlen. Just in ihrer letzten Sitzung hat der Beirat der Bundesnetzagentur festgestellt, dass die Ausbauziele verfehlt wurden. Die Unternehmen haben nun noch die Chance, innerhalb der nächsten Monate nachzuliefern - ansonsten sind die Strafen fällig. Bei der letzten Frequenzvergabe („5G-Frequenzvergabe“) war auch Roaming und Infrastruktursharing Bestandteil der Auflagen.

Darüber hinaus haben wir uns im letzten Jahr dafür entschieden, eine Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft (MIG) zu gründen. Diese befindet sich derzeit im Aufbau. Sie soll dabei helfen, dass die sogenannten weißen Flecken - also Flächen ohne Mobilfunk - der Vergangenheit angehören. Damit soll der bisher rein privatwirtschaftliche Ausbau unterstützt werden, indem z.B. die MIG bei der Suche nach Standorten hilft oder selbst den Bau eines Mobilfunkmasts in Auftrag gibt, der dann von den Mobilfunkunternehmen genutzt werden kann.

Weitere Maßnahmen, wie ein Förderprogramm von 1,1 Mrd. Euro für den Bau von 5.000 neuen Mobilfunkmasten in weißen Flecken oder aber die Verkürzung von Genehmigungsverfahren, wurden im vergangenen Jahr in der Mobilfunkstrategie der Bundesregierung beschlossen. Diese finden Sie unter https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Artikel/K/mobilfunkstrategie.html . Darin wird auch klar formuliert, dass wir mit den bisherigen Entwicklungen nicht zufrieden sind. Jedoch gibt es auch positive Aspekte am deutschen Mobilfunk- und Breitbandnetz: So war es insbesondere in der Corona-Krise trotz Spitzenauslastung sehr stabil. Andere europäische Länder hatten hingegen deutlich mehr Probleme.

Ich hoffe, dass ich Ihnen ein besseres Verständnis unserer digitalen Infrastrukturpolitik geben konnte und stehe für Nachfragen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Durz