Hans-Peter Friedrich
CSU

Frage an Hans-Peter Friedrich von Znevn Fpuzvrq bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

15. November 2019 - 07:38

Sehr geehrter Herr Dr. Friedrich,

als Vizepräsident des Deutschen Bundestages haben Sie gestern die Sitzung und Abstimmung über das Masernschutzgesetz (Impfpflicht) geleitet. Auch persönlich haben Sie für dieses verfassungsrechtlich bedenkliches Gesetz gestimmt.

Ich hätte ein paar Fragen:
1) Nach der Geschäftsordnung des Bundestages (GO-BT) sind die Mitglieder des Hauses zur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. Waren die 56 offiziell Abwesenden entschuldigt?
2) Ich habe die Sitzung live im Parlaments-TV mitverfolgt. Ich hatte nicht den Eindruck, dass tatsächlich 653 Abgeordnete anwesend waren (eher knapp die Hälfte). Wie kommt es dazu, dass so viele Stimmen abgegeben wurden?
3) Wo kann ich die Anwesenheitsliste einsehen, in die sich jeder Abgeordnete nach GO-BT eintragen muss?
4) Wie haben Sie die Beschlussfähigkeit des Hauses festgestellt?

Vielen Dank für die Beantwortung meiner Fragen.

Mit freundlichen Grüßen

Znevn Fpuzvrq

Frage von Znevn Fpuzvrq

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