Dr Hannah Neumann
Hannah Neumann
BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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Frage von Klaus S. •

Frage an Hannah Neumann von Klaus S. bezüglich Familie

Sehr geehrte Frau Dr. Neumann,

befürworten Sie angesichts der zunehmenden Verarmung (von Familien) in Deutschland, dass weiterhin die Höhe der Transferzahlungen von Deutschland in die EU, die nach dem Ausscheiden von Großbritannien sogar noch ansteigen werden, beibehalten werden soll?

https://www.deutscher-familienverband.de/presse/pressemitteilungen/803-berechnung-der-einkommenssituation-von-familien-2018-sozialversicherung-macht-familien-arm

Was wollen Sie in Brüssel erreichen, um eine zunehmende Verarmung Deutschlands zu verhindern?

Dr Hannah Neumann
Antwort von BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Ein handlungsfähiges Europa und soziale Sicherheit in Deutschland gehen Hand in Hand. Viele Herausforderungen, von wirtschaftlicher Stabilität bis Sicherheit, lassen sich heute nur gemeinsam lösen. Gerade wenn Familien unter Druck geraten, wird der konkrete Mehrwert der Europäischen Union sichtbar: Sie setzt Mindeststandards für Arbeitnehmerrechte, stärkt die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und unterstützt über Förderprogramme Investitionen in soziale Infrastruktur wie Kinderbetreuung, Bildung und regionale Entwicklung. Damit schafft die EU wichtige Rahmenbedingungen für stabile wirtschaftliche Verhältnisse und faire Lebensbedingungen. Europäische Politik ergänzt nationale Maßnahmen und kann dazu beitragen, Familien nachhaltig zu entlasten.

Europäische Mittel sind deshalb keine Einbahnstraße. Sie stärken Zusammenarbeit, verhindern Krisen und schaffen Stabilität, von der auch Deutschland profitiert. Entscheidend ist jedoch, dass Gelder wirksam eingesetzt werden und reale Zukunftschancen schaffen.

Mit dem Austritt Großbritanniens ist einer der größten Nettozahler aus der Europäischen Union ausgeschieden. Dadurch entstand eine Finanzierungslücke im EU-Haushalt, die von den verbleibenden Mitgliedstaaten gemeinsam aufgefangen werden musste. Deutschland zahlt seither weiterhin netto mehr ein als es zurückerhält – zuletzt rund 18 Milliarden Euro beziehungsweise etwa 0,4 Prozent seines Bruttonationaleinkommens. 

Gleichzeitig gilt: Die Beiträge richten sich grundsätzlich nach der Wirtschaftskraft der Mitgliedstaaten, und Deutschland profitiert als exportstarke Volkswirtschaft in besonderem Maße vom Binnenmarkt. Im Schnitt bringt dieser jeder*m Deutschen rund 1.046 Euro zusätzliches Einkommen pro Jahr, mehr als in jedem anderen EU-Land und mehr, als wir an die EU überweisen. Ganz anders das Bild in Großbritannien, nach dem Brexit. Die britische Wirtschaftsleistung ist um 5 % geschrumpft, Investitionen sind deutlich zurückgegangen und Handelshemmnisse bremsen das Wachstum weiter. Deutschland zahlt zwar mehr in den EU-Haushalt ein, profitiert aber wirtschaftlich überproportional stark von offenen Märkten, stabilen Lieferketten und gemeinsamen Regeln innerhalb der EU.

Deshalb ist es entscheidend, nationale und europäische Verantwortung nicht gegeneinander auszuspielen. In Brüssel setze ich mich für ein Europa ein, das Kooperation stärkt, soziale Ungleichheiten reduziert und Chancen gerechter verteilt. Denn am Ende gilt: Entweder wir handeln gemeinsam – oder wir schwächen uns gegenseitig.

Mit freundlichen Grüßen
Hannah Neumann
Mitglied des Europäischen Parlaments

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