Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.01.2024

Sollte in Zukunft in Deutschland die Wehrpflicht oder Dienstpflicht eingeführt werden, wäre eine derartige Vereinbarung erneut möglich und sinnvoll , damit ausgeschlossen ist, dass Personen mit doppelter Staatsbürgerschaft mehrfach zum Wehrdienst herangezogen werden oder von Sanktionen betroffen sind. 

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.01.2024

Meine Erfahrung ist, dass gesellschaftliche Fortschritte, auch wenn sie wie bei der Ehe für alle oder dem Mindestlohn vorher hoch umstritten waren, beibehalten werden - auch weil sich zeigt, dass sie in der Praxis für eine gerechtere Gesellschaft sorgen. 

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.01.2024

Sozialleistungen, bei denen im Grundsatz die Einbürgerung nicht möglich ist, sind nur der Bezug von SGB II und SGB XII.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 03.01.2024

Zur Umsetzung der noch ausstehenden migrations- und Teilhabe-politischen Vorhaben des Koalitionsvertrags, darunter auch zur weiteren Reform der Niederlassungserlaubnis oder zur Einführung eines Partizipationsgesetzes, gibt es leider noch keine Updates zum Zeitplan. 

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 02.01.2024

Mit der Staatsangehörigkeitsreform können sowohl Ausländer in Deutschland die deutsche als auch Deutsche im Ausland die ausländische Staatsangehörigkeit annehmen, ohne die jeweils andere zu verlieren. Doppelte. bzw. Mehrfachstaatsangehörigkeiten werden ermöglicht

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 05.01.2024

Ich sehe die Regelung aber als Einstieg in einen großzügigeren Familiennachzug, der bei guten Erfahrungen auch auf weitere Gruppen ausgeweitet werden sollte.

Was möchten Sie wissen von:
Hakan Demir
Hakan Demir
SPD
E-Mail-Adresse