Wer hat Nord Stream 1 und 2 zerstört?
Sehr geehrter Herr K.,
danke für Ihre Frage.
Dieser Frage geht der Generalbundesanwalts derzeit in den Ermittlungen nach. Eine Antwort darauf kann ich Ihnen nicht geben, die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Hakan Demir
Weitere Fragen an Hakan Demir
Für uns als SPD ist klar: Maßnahmen zur Stabilisierung der GKV dürfen nicht zu Lasten der Patient:innen gehen und sie dürfen auch nicht dazu führen, dass sich der Zugang zur Versorgung verschlechtert. Deshalb erwarten wir von Bundesgesundheitsministerin Warken zeitnah Vorschläge für eine nachhaltige Stabilisierung der GKV-Finanzen, die strukturell ansetzen und die Versorgung insgesamt sichern und nicht zu Lasten der Patient:innen gehen.
Für uns ist klar, dass dies kein gutes Signal für die Betroffenen und ihre konkrete psychotherapeutische Versorgung in Deutschland ist. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner einen besonderen Schwerpunkt auf die mentale Gesundheit der Menschen und eine ausreichende Versorgung mit Unterstützung im Koalitionsvertrag festgelegt haben.
Als SPD ist uns bewusst, dass die Belastung durch hohe Mieten und Abgaben gerade für junge Fachkräfte eine enorme Herausforderung darstellt.
Was es allerdings nicht mehr gibt, ist eine schnellere Einbürgerung bei besonders guten Sprachkenntnissen.