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(...) in der Sitzung vom 25. April 2018 wurde der Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe unter dem Tagesordnungspunkt 3 von der Bundesregierung über die im Bundeshaushalt 2018 im Bereich Menschenrechte und humanitäre Hilfe relevanten Titel unterrichtet. Hierzu habe ich als Staatsbürger und Steuerzahler die nachfolgend aufgeführten Fragen. (...)

Von: Xynhf Yruznaa

Antwort von Gyde Jensen
FDP

(...) Sie müssen sich Sitzungen des Ausschusses für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe wie folgt vorstellen: Die Mehrheit der Tagesordnungspunkte werden in zwei Formaten behandelt, nämlich als Unterrichtung durch die Bundesregierung oder als Beratung eines im Plenum gestellten und an den Ausschuss überwiesenen Antrags. Sie fragen konkret nach dem Tagesordnungspunkt " Einführung durch die Bundesregierung in den Bundeshaushalt 2018 - Unterrichtung über die im Bereich Menschenrechte und humanitäre Hilfe relevanten Titel". (...)

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