(...) Zum Thema: Ich persönlich kann weder die Verfassungssituation in Spanien, noch die EU-Konventionen in dieser Frage seriös einschätzen. Aber eine Frage treibt mich um: Wie wäre die Reaktion auf die Unabhängigkeitsbestrebungen, wenn die Separatisten in Katalonien nicht dem eher linken Spektrum zuzuordnen wären, sondern dem (ultra-)rechten bis neofaschistischen Spektrum? (...)
(...) Zum Thema: Ich persönlich kann weder die Verfassungssituation in Spanien, noch die EU-Konventionen in dieser Frage seriös einschätzen. Aber eine Frage treibt mich um: Wie wäre die Reaktion auf die Unabhängigkeitsbestrebungen, wenn die Separatisten in Katalonien nicht dem eher linken Spektrum zuzuordnen wären, sondern dem (ultra-)rechten bis neofaschistischen Spektrum? (...)
(...) Zum Thema: Ich persönlich kann weder die Verfassungssituation in Spanien, noch die EU-Konventionen in dieser Frage seriös einschätzen. Aber eine Frage treibt mich um: Wie wäre die Reaktion auf die Unabhängigkeitsbestrebungen, wenn die Separatisten in Katalonien nicht dem eher linken Spektrum zuzuordnen wären, sondern dem (ultra-)rechten bis neofaschistischen Spektrum? (...)
(...) Die Überlegungen zur Zusammenführung von der Sozialhilfe aus Steuermitteln und der Arbeitslosenhilfe – ebenfalls aus Steuermitteln – im Rahmen der Agenda 2010 waren von dem Ziel „Fördern und Fordern“ geprägt. Damals ging es auch darum, die vielfach mit Einzelfallprüfung und -bewilligung verbundene Sozialhilfe zu entbürokratisieren und alle Zusatzleistungen im Grundsicherungsbetrag zu summieren. (...)
(...) Die Überlegungen zur Zusammenführung von der Sozialhilfe aus Steuermitteln und der Arbeitslosenhilfe – ebenfalls aus Steuermitteln – im Rahmen der Agenda 2010 waren von dem Ziel „Fördern und Fordern“ geprägt. Damals ging es auch darum, die vielfach mit Einzelfallprüfung und -bewilligung verbundene Sozialhilfe zu entbürokratisieren und alle Zusatzleistungen im Grundsicherungsbetrag zu summieren. (...)
(...) Wichtiger erscheint mir noch der Blick auf das Armutsrisiko der Gesamtbevölkerung in den EU-Ländern. In der nachfolgenden Statistik der EU wird deutlich, dass Deutschland mit konstant um die 20% in den Jahren 2010-2015 deutlich unter dem EU-Schnitt (23,3%) liegt. (...)
