Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

zu diesem Fall habe ich mich vor längerer Zeit dergestalt geäußert, dass unbedingt alles vollständig aufgeklärt werden muss, was meines Erachtens bis heute nicht geschehen ist.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 07.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Wenn die Hamas sich hinter Zivilisten versteckt, ist das ein Kriegsverbrechen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Um den Eid so zu erweitern, wie Sie es vorschlagen, brauchten wir eine Zweidrittelmehrheit aller Mitglieder des Bundestages und des Bundesrates. Das wird beim besten Willen zurzeit nicht zu schaffen sein.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Es muss ein dringender Eigenbedarf sein, der von der Vermieterin oder dem Vermieter auch nachgewiesen werden muss. Das scheint bei Ihnen nicht der Fall zu sein.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Eigentlich verbietet der Paragraf 166 zunächst nur Äußerungen, die als Beschimpfung gewertet werden können. Außerdem muss der öffentliche Frieden gestört sein.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.04.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Der Genozid-Forscher Omer Bartov sagte am 16.10.2023 in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau: