Gitta Connemann
CDU
Profil öffnen

Frage von Crgre Ibyyzre an Gitta Connemann bezüglich Land- und Forstwirtschaft

# Land- und Forstwirtschaft 02. Dez. 2014 - 12:50

Sehr geehrte Frau Connemann,

Der globale Stickstoffkreislauf gehört neben Klimawandel und Biodiversität zu den drei planetarischen Grenzen, die bereits durch menschliches Handeln überschritten sind. Der sichere Handlungsraum zukünftiger Generationen wird dadurch gefährdet.
Nitrat gehört zu den Indikatoren der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie und betrifft in hohem Maße die Landwirtschaft. Das von der Bundesregierung für diesen Indikator festgelegte Ziel wird nicht erreicht.

Da Sie entgegen Ihrer Ankündigung (s. Ihre Antwort in Abgeordn.-watch vom 23.10.13) bestimmte Frage auch nicht auf Ihrer Homepage beantworten, möchte ich Sie vor dem Hintergrund der Aufforderung der Bundeskanzlerin, Zitat: „Nachhaltigkeit geht jeden etwas an. Sie lebt entscheidend vom persönlichen und zivilgesellschaftlichen Engagement.“ auch auf diesem Wege noch einmal um Beantwortung meiner Fragen bitten. Mit Verweis auf den Volltext der unbeantwortete Anfrage vom 05.11.2014 beschränke ich mich im Folgenden ausschließlich auf die Fragen:

1. Hat der im Zusammenhang mit dem EEG angestrebte Energiepflanzenanbau zu einer Erhöhung von Stickstoffemissionen im Belastungsmessnetz geführt? Welche Rolle spielt dabei Grünlandumbruch zu Gunsten von Ackerbau (Energiepflanzen)?

2. Wie werden Stickstoffemissionen durch undichte Abwassersysteme erfasst. Durch welche Maßnahmen werden dbzgl. Fehlentwicklungen i.S. der Koalitionsvereinbarungen zum Schutz des Grundwassers korrigiert?

3. Auf welchen wissenschaftlichen Grundlagen basieren Auswahl der Messnetze und Interpretation der Ergebnisse besonders im Hinblick auf eine Differenzierung zwischen landwirtschaftlichen Quellen (91/676/EWG) und anderen Quellen.

4. Sind Auswahl der Messnetze und Interpretationen der Ergebnisse im EU-Vergleich bzgl. ihrer Schutzwirkung qualitativ gleichwertig?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Vollmer

Von: Crgre Ibyyzre

Antwort von Gitta Connemann (CDU)

Sehr geehrter Herr Vollmer,

Sie sehen mich etwas verwundert. Der von Ihnen angesprochene Offene Brief ist mir nämlich nicht zugegangen - weder per Post noch auf einer meiner Emailadressen. Und meine Beweggründe hinsichtlich der Plattform Abgeordnetenwatch habe ich ja wiederholt dargestellt.

Hätte mich Ihr Offener Brief tatsächlich erreicht, hätte ich Ihnen geantwortet und darauf hingewiesen, dass der Deutsche Bundestag und damit auch der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft überhaupt nicht mit dem Thema der Düngeverordnung befasst wird. Es handelt sich nämlich dabei um kein Gesetz, über das die Parlamentarier abstimmen würden. Vielmehr geht es um eine Verordnung der Bundesregierung, die ausschließlich mit den Ländern abgestimmt wird.

Mit freundlichen Grüßen

Gitta Connemann