Gerda Hasselfeldt

(...) Mit unseren Forderungen bezüglich der Armutsmigration folgten wir einem eindringlichen Appell kommunaler Spitzenverbände in Deutschland. (...) Für uns muss es befristete Wiedereinreisesperren auch für diejenigen geben, die sich Sozialleistungen erschleichen. (...)

(...) Ich gebe Ihnen recht - damit Deutschland wirtschaftlich im internationalen Wettbewerb bestehen kann, benötigt es gut ausgebildete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Hierbei gilt es, möglichst allen Menschen in Deutschland den Weg ins Berufsleben zu ebnen, auch jenen, denen es aus vielerlei Gründen schwerer fällt als anderen, eine Beschäftigung zu finden. (...)

(...) Cannabis dient für viele Jugendliche als Einstiegsdroge. Wie klinische Studien belegen, kommt es durch die Wirkung des in Cannabis enthaltenen THCs bei häufigerem Konsum nicht nur zu einem Konzentrationsverlust und einer herabgesetzten Denkleistung. Bei einen, gerade in der Jugend begonnenen und langfristigen Konsum, zeigt sich ein unwiderruflicher Verlust der Gehirnleistung und eine Senkung des Intelligenzquotienten. (...)

(...) Unsere jüngere deutsche Geschichte kennt eine Vielzahl von politischen Entscheidungen, die heute nicht mehr hinterfragt werden, die vor ihrer Verabschiedung durch den Deutschen Bundestag in der Bevölkerung aber aus verschiedenen Gründen unpopulär waren und erst viele Jahre danach ihre berechtigte Akzeptanz gefunden haben. Weder der NATO-Doppelbeschluss noch die Einführung des Euro wären realisiert worden, wenn es dafür einen Volksentscheid gegeben hätte. Beide Beispiele waren aber für die positive Entwicklung Deutschlands von herausragender Bedeutung. (...)

(...) In der Tat sieht das deutsche Einkommenssteuergesetz für Mitgliedsbeiträge an Körperschaften, die Heimatkunde und Heimatpflege fördern, keine steuerliche Absetzbarkeit als Sonderausgabe vor. Der von Ihnen genannte § 10b Absatz 1 Satz 8 Nr. (...)