Fionn Grosse
(...) Das ist besorgniserregend, weil viele Menschen auf eine Spende angewiesen sind. Die Politik muss auf eine Trendwende innerhalb der deutschen Bereitschaft zur Organspende hinwirken. (...)
(...) ich verweise auf meine Antwort auf Ihre Frage vom 18.09.2018. (...)
(...) Bereits vergangene Woche habe ich mich in der Presse klar positioniert. Den ersten ausgearbeiteten Kompromiss, in dem es vorgesehen war, dass Herr Maaßen Staatssekretär im Bundesinnenministerium wird, habe ich nicht unterstützt. Vielmehr war die Entscheidung des Bundesinnenministers Seehofer auch für mich unbegreiflich. (...)
(...) Die von Ihnen angesprochene Widerspruchslösung halte ich für den richtigen Weg. Ich persönlich befürworte diesen Modus, in dem es jedem und jeder dennoch frei steht, ob er oder sie tatsächlich spenden möchte. (...)
(...) Vielmehr wird für jeden Hersteller ein spezifischer Grenzwert errechnet, der auf dem durchschnittlichen Fahrzeuggewicht der Herstellerflotten beruht. (...) Sollte sich abzeichnen, dass es den Autoherstellern nicht gelingt, die Flottengrenzwerte in dem Zeitraum zu erreichen, z.B. weil technische Entwicklungen noch nicht abgeschlossen werden konnten, müssen Übergangzeiträume geschaffen werden. (...)
(...) Für unsere SPD ist wichtig, dass es eine Lösung mit Europa und nicht gegen Europa gibt. Nationale Alleingänge lehnen wir ab. Unser SPD-Vorstand hat gestern einstimmig ein eigenes Konzept für eine europäische Migrations- und Flüchtlingspolitik beschlossen: "Miteinander statt gegeneinander. (...)
