Portrait von Gabriele Katzmarek
Gabriele Katzmarek
SPD
100 %
13 / 13 Fragen beantwortet
Frage von Michael P. •

Frage an Gabriele Katzmarek von Michael P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten Tag Frau Katzmarek,

was unternimmt die Bundesregierung in Anbetracht der schweren Menschenrechtsverstöße in China, ins Besondere gegen die Uiguren? Wie lässt sich weiterhin eine Kooperation mit China unter moralischer Hinsicht rechtfertigen, während eine ganze Volksgruppe ausgelöscht wird? Inwiefern macht das Gedenken an den Holocaust noch Sinn, wenn Deutschland derartige Vorkommnisse in der Gegenwart unbeantwortet lässt?

Beste Grüße

Michael Patzer

Portrait von Gabriele Katzmarek
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Patzer,

vielen Dank für Ihre E-Mail.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat jüngst ein umfangreiches Positionspapier zu China beschlossen. Sie finden das Dokument unter dem Link

https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_china.pdf

In diesem Papier sprechen wir die Situation der Menschenrechte in China sehr deutlich an. Die SPD-Bundestagsabgeordneten sehen es als notwendig an, dass sie und auch die Bundesregierung die Menschenrechtsverletzungen in China weiterhin sehr deutlich ansprechen – sei es bilateral wie im Rechtsstaat- und Menschenrechtsdialog oder multilateral in Zusammenarbeit mit der EU und gleichgesinnten Partnern.

Wir sind der Auffassung, dass unser Einfluss auf die chinesische Politik am größten ist, wenn wir gemeinsame Interessen betonen und im ständigen Gespräch bleiben. Dadurch wird dann auch schnell klar, wo unterschiedliche Werte und Interessen bestehen. Vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist es selbstverständlich, dass die Abgeordneten der deutschen demokratischen Parteien und der Bundesregierung gegenüber China immer die Achtung der Menschenrechte einfordern werden.

Mit freundlichen Grüßen

Gabriele Katzmarek

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Gabriele Katzmarek
Gabriele Katzmarek
SPD