MLPD
(...) Um auch formell zu klären worum es genau geht: Die MLPD arbeitet nicht mit der PFLP zusammen, sondern im internationalistischen Bündnis sind das demokratische Komitee Palästina und Sympathisanten der PFLP dabei. Die PFLP selbst übrigens ist allerdings weder in Israel noch in Deutschland verboten. (...)
(...) Das ist offenbar reaktionären Kräften wie dem Grünen-Abgeordneten Volker Beck oder AfD-Chefin Frauke Petry ein Dorn im Auge. Ihre Angriffe richten sich dabei gegen jeden, der sich solidarisch mit dem palästinensischen Befreiungskampf erklärt aber insbesondere gegen marxistisch-leninistische Kräfte wie die MLPD. (...)
(...) Das muss natürlich damit einhergehen, konsequent für die Verbesserung der sozialen Lage der Arbeiterklasse und breiten Massen im Kapitalismus auf Kosten der Profite der Monopole zu kämpfen! So fordern wir die Abschaffung der Hartz-Gesetze, die Erhöhung und unbegrenzte Zahlung des ALG I für die Dauer der Arbeitslosigkeit und die Erhöhung der Sozialhilfe und der Grundsicherung. (...)
(...) Die Angriffe zielen ganz klar gegen uns als Partei. Wir nehmen die (...)
(...) Dass sie die gleichen Pflichten haben, arbeiten und Steuern zahlen, aber in ihrer Versammlungsfreiheit und vielen anderen Grundrechten eingeschränkt sind?“ Wir lehnen das strikt ab und setzen uns konsequent für gleiche Rechte von Migranten und Arbeitern ein! Wir fordern das aktive und passive Wahlrecht für alle dauerhaft hier lebenden Migranten und Migrantinnen, die Abschaffung des reaktionären Ausländergesetzes und das Recht auf freie, uneingeschränkte politische Betätigung auf antifaschistischer Grundlage. (...)
(...) Es stimmt allerdings, dass das faschistische Erdogan-Regime die Angriffe auf Rojava verschärft hat. Was die USA angeht sehen die meisten kurdischen Genossen die teilweise Zusammenarbeit in Syrien als taktische Frage an. (...)
