Foto: Götz Schleser
Die EU hat wiederholt den Grundsatz einer "Zweistaatenlösung" zur Lösung des Konflikts betont. Dies würde die Schaffung eines unabhängigen Staates Palästina neben dem Staat Israel mit gegenseitiger Anerkennung der Grenzen von 1967 und Jerusalem als Hauptstadt beider Staaten bedeuten.
Der Kompromiss beinhaltet eine Opt-Out Lösung für alle Daten außer für solche, die nicht anonymisiert werden können (z.B. DNA). Hierfür wird eine Opt-In Lösung angestrebt.
Die endgültige Entscheidung wird frühestens in zwei Jahren getroffen. In dieser Zeit müssen die Ergebnisse der Vorbereitungsphase sorgfältig geprüft und mögliche Risiken genau abgewogen werden.
Ich möchte Ihnen trotzdem gerne mitteilen, was die EU im Bereich Long Covid bzw. ME/CFS bereits unternimmt.
Die SPD sowie die gesamte sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur von Anfang an unterstützt.
Die SPD sowie die gesamte sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament hat das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur von Anfang an unterstützt.
