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Gabi Rolland
SPD

Frage an Gabi Rolland von Fgrsna Sbefgare bezüglich Europapolitik und Europäische Union

Geehrte Frau Rolland,

meine Fragen an Sie:
Warum gibt es in einem Landratsamt Emmendingen einen Europabeauftragten, was kostet dieser Beauftragte und sein Amt pro Jahr, welche nachweisbaren Ergebnisse in Euro pro Jahr ergeben sich aus dieser Position für Emmendingen und aus welchem Steuertopf wird er bezahlt?

Frage von Fgrsna Sbefgare
Antwort von Gabi Rolland
31. Mai 2009 - 07:30
Zeit bis zur Antwort: 1 Tag 13 Stunden

Sehr geehrter Herr Forstner,

der Kreistag Emmendingen hat 2001 beschlossen eine Stelle für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit (wir liegen mit vier Gemeinden direkt am französischen Nachbarland) und für Europaangelegenheiten einzurichten.
Meine Aufgaben sind also zweigeteilt. Im Bereich Europa informiere ich frühzeitig über die europäische Politik, um den Mitgliedern des Kreistages, der Verwaltung, den Bürgermeisterämtern sowie Vereinen und Verbänden die Möglichkeit der Einflussnahme zu geben. Ich informiere natürlich auch über Förderprogramme und konnte das ein oder andere Projekt initiieren. Selbst arbeite ich an einem INTERREG IV -A- Projekt.

Zu meiner Arbeit gehört auch die Öffentlichkeitsarbeit - zum Beispiel zu den Europawahlen oder jährlich zum Europatag, sowie Ausstellungen, Diskussionen, Vorträge. Ich gehe auch ab und zu in Schulklassen und berichte über die Arbeit.

Meine Stelle ist nach A 11 besoldet (ich war bereits früher im Umweltschutzamt des Landratsamtes tätig). Die genauen Zahlen des Haushalts kann ich Ihnen von hier aus nicht sagen (ich habe gerade Urlaub), dazu müsste ich in den Plan schauen. Ich fülle aufgrund meiner ehrenamtlichen Tätigkeit in der Stadt Freiburg meine Stelle "nur" mit 60% aus. Sie wird aus den allgemeinen Haushaltsmitteln des Landkreises finanziert.

Wie viel Geld durch meine Stelle akquiriert werden konnte kann ich leider nicht sagen - der Landkreis selbst macht eher keine Projekte - die Fördervolumina sind für unsere Gemeinden in der Regel zu hoch - allerdings gibt es viele nachahmenswerte Beispiele auch von kleinen Gemeinden. Das Projekt das ich jetzt betreue hat ein Umfang von 170.000 Euro - wird aber von den beteiligten Gemeinden finanziert.

Ich hoffe, ich konnte ihre Fragen ausreichend beantworten. Gerne können wir darüber nochmals telefonieren.

Freundliche Grüße
Gabi Rolland