Frage an Frauke Petry von Maria S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Frau Dr. Petry,
Sie haben gestern gegen die Impfpflicht (Masernschutzgesetz) gestimmt, was ich sehr begrüße, vielen Dank dafür. Darf ich Sie nach Ihren persönlichen Beweggründen fragen?
Die Lesungen sowie die namentliche Abstimmung habe ich live im Parlaments-TV angesehen. Umso mehr stellt sich mir die Frage, wo die 653 von 709 Abgeordneten, die ihre Stimme abgegeben haben, eigentlich saßen? Ich habe kurz vor der Abstimmung das Bild angehalten und mir die Mühe gemacht, die Köpfe zu zählen. Ich bin auf gut 300 anwesende Abgeordnete gekommen.
Diesbezüglich hätte ich ein paar Fragen:
1. Wie viele Abgeordnete waren Ihrer Einschätzung nach anwesend?
2. War der Bundestag demzufolge Ihrer Einschätzung nach beschlussfähig?
3. Ist es erlaubt bzw. gängige Praxis, Stimmkarten von Kollegen einzuwerfen?
4. Ist die Anwesenheitsliste, in die sich Abgeordnete einzutragen haben, öffentlich abrufbar? (*)
Vielleicht möchten Sie als fraktionslose Abgeordnete etwas über die gängige Praxis und den Ablauf bei Abstimmungen für die Öffentlichkeit beitragen? Ich würde mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
M. S.
(*) Zu dieser Frage wurde auch eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz an den Deutschen Bundestag gestellt. [1]
[1] https://fragdenstaat.de/anfrage/anwesenheitsliste-bei-der-namentlichen-abstimmung-zum-masernschutzgesetz/
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