FDP-Faktion NRW
(...) Wichtigstes Anliegen der Landesregierung ist es, dass die Abschlüsse überall in Deutschland gleichwertig anerkannt sind und keiner Schülerin und keinem Schüler ein Nachteil entsteht (...)
Mich persönlich überzeug(t)en aber sowohl die sog. „Abwrackprämie“ als auch die „Mobilitätsprämie“ mit Blick auf eine Klimaschutzziel nicht.
NRW ist bundesweit führendes Bundesland bei der Rückführung, unter anderem von Gefährdern
(...) Schlussendlich komme ich zu keiner positiven Bewertung eines verpflichtenden autofreien Sonntags in Innenstädten. Stattdessen sollten wir uns auf andere Maßnahmen konzentrieren, um Lärm und Abgase - nicht nur in Innenstädten und nicht nur sonntags - zu reduzieren. (...)
Die Informationen zu Ausbildung und vorherigen Tätigkeiten der Abgeordneten finden Sie ganz transparent in ihren jeweiligen Profilen auf der Seite des Landtags NRW zum Nachlesen
(...) Die von Ihnen angesprochenen Themen sind nicht Gegenstand der Entscheidungen der Abgeordneten im Landtag als Gesetzgeber, sondern fällt in das Handeln der Ministerien als Exekutive. Daher ist es schwierig, von unserer Stelle aus auf die Anfrage zu antworten. (...)
