FDP-Faktion NRW
Die weitere Inanspruchnahme des Tagebaus Garzweiler II und die Fortsetzung von laufenden Umsiedlungen ist durch energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Braunkohlenutzung begründet
Sie schreiben, die Tests in den Schulen seien nur "scheinbar sicher". Mir liegen keine Anhaltspunkte dafür vor. Insbesondere die PCR-Lollitests in den Grund- und Förderschulen weisen eine hohe Sensitivität auf.
Inwiefern dieser Grenzwert auch bei der medizinischen Verwendung von Cannabis überschritten wird und damit eine Beeinträchtigung des Fahrverhaltens einhergeht, entzieht sich meiner Kenntnis.
(...) in einer liberalen und offenen Gesellschaft darf es keinen Platz für Rassismus geben. Leider wissen wir auch, dass wir von diesem Ideal noch weit entfernt sind. (...)
(...) Betroffene Menschen können sich daher – wie bereits von Ihnen erwähnt – mit einem Attest von der Maskenpflicht befreien lassen. (...)
(...) Wichtigstes Anliegen der Landesregierung ist es, dass die Abschlüsse überall in Deutschland gleichwertig anerkannt sind und keiner Schülerin und keinem Schüler ein Nachteil entsteht (...)
