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Franz Untersteller
Bündnis 90/Die Grünen

Frage an Franz Untersteller von Gubznf Fpuüyyre bezüglich Bildung und Erziehung

21. November 2020 - 12:43

Guten Tag Herr Untersteller,

Alle Schulleiter sowie kommissarische Schulleiter an öffentlichen Schulen in Baden-Württemberg sollen e eine Leistungsprämie in Höhe von einmalig 600 Euro erhalten. Damit soll ihr Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen gewürdigt werden.

https://stm.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/corona-leistungspraemie-fuer-schulleitungen/

Diese Prämie stößt bei den Betroffenen nicht auf eine unbedingte Zustimmung:

"An Freiburgs Schulen wundert man sich über die von Ministerin Eisenmann angekündigte Corona-Prämie von 600 Euro. Statt freudig reagieren Rektoren und Rektorinnen irritiert bis peinlich berührt. (...)

Auch an Gymnasien und Grundschulen zeigt man sich über die Corona-Leistungsprämie eher verwundert denn hoch erfreut: Auch wenn er die Einmalzahlung als positives Signal des Kultusministeriums deute, sei er irritiert, sagt Martin Rupp, geschäftsführender Leiter der Gymnasien im Schulamtsbezirk Freiburg: "Nicht nur die Schulleiter hatten durch Corona ein Mehrgeschäft", sagt er. "Sondern alle – die Stellvertreter genauso wie die erweiterten Schulleitungen, die Lehrer und die Sekretariate.""

https://www.badische-zeitung.de/freiburg/freiburger-schulleiter-sind-ueber-die-corona-praemie-irritiert?utm_source=prod-red-newsletter-daily&utm_medium=email&utm_campaign=1337&utm_content=Freiburg&cn=abo-digi-x-wall-sale-newsletter-red&utm_region=Freiburg&utm_position=4

Frage 1:

a) Halten Sie die benannte Prämie für gerecht?
b) Wenn ja, warum?

Im verlinkten Artikel bringen Pädagogen zum Ausdruck, dass mehr Personal, mehr Stunden und mehr Leitungszeit im Alltag helfen würde.

Frage 2:

Werden Sie sich für mehr Personal an den Schulen in Baden-Württemberg einsetzen und die dafür notwendigen finanziellen Ressourcen bilden?

Viele Grüße, Thomas Schüller

Frage von Gubznf Fpuüyyre
Antwort von Franz Untersteller
08. Dezember 2020 - 21:29
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 3 Tage

Sehr geehrter Herr Schüller,

vielen Dank für Ihre Zuschrift vom 21.11.. mit dem Betreff: „Schulleiter*innen-Bonus“, in der Sie Fragen zur Leistungsprämie stellen, die alle Schulleiter*innen sowie kommissarische Schulleiter*innen an öffentlichen Schulen einmalig in Höhe von 600,- Euro in Baden-Württemberg erhalten werden, um Ihren Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen zu würdigen. Gern beantworte ich als Ihr Wahlkreisabgeordneter Ihre Anfrage.
Zunächst möchte ich für alle Schulleiter*innen sowie allen Lehrer*innen, Schulsozialarbeiter*innen sowie dem Verwaltungspersonal meinen größten Dank zum Ausdruck bringen. Was in diesem Jahr an Schulen in unserem Land an Arbeit geleistet wurde gleicht einer Herkulesaufgabe und lässt sich ohnehin nicht in Gehältern messen. Die Situation hat den Schulen einen Einsatz abverlangt, der hart an die Grenzen ging und vor dem man nur den Hut ziehen und Danke sagen kann.

Bereits vor Corona stand die Grüne Landtagsfraktion voll hinter dem Konzept zur Stärkung der Schulleitungen in Baden-Württemberg und unterstützte es als zentrales bildungspolitisches Vorhaben. Es ist unser erklärtes Ziel, die Schulleitungen in ihrer Arbeit zu entlasten und zu stärken. Denn die Rolle von Schulleitern stellt eine entscheidende Stellschraube für die Verbesserung der Qualität an unseren Schulen dar. Dafür haben wir uns immer schon eingesetzt.

Eine Maßnahme, für die wir uns in den vergangenen Monaten mehrfach eingesetzt haben, wäre die Möglichkeit multiprofessionelle Teams einzusetzen – von Schulsozialarbeitern über Sozial- und Sonderpädagogen, Psychologen bis hin zu IT-Betreuern und Verwaltungsangestellten, um die Schulleitungen und die Lehrkräfte zu unterstützen und zu entlasten, und eine gute pädagogische Versorgung der Schüler*innen zu gewährleisten.

Zum Schulleiter*innen-Bonus kann Ihnen mitteilen, dass die Entscheidung über die einmalig 600.- EUR vom Ministerium für Kultus Jugend und Sport getroffen wurde, die Fraktionen waren dabei nicht eingebunden. Die Fraktion GRÜNE im Landtag hätte diese Entscheidung so nicht getroffen. Jedes Ministerium, so auch das Kultusministerium, verfügt über einen Topf für Leistungsprämien, der hierfür verwendet wurde. Wir von der Fraktion GRÜNE im Landtag hätten uns gut eine andere Variante der Anerkennung für die Schulleiter*innen und Kollegien vorstellen können, bevorzugt bspw. durch Entlastungsstunden, die für die Corona Zeit angerechnet werden können. Dies würde dem Mehraufwand der Schulleiter*innen und Kollegien entsprechen.
Zum Einsatz gegen Personalmangel kann ich Ihnen mitteilen, dass für uns Grüne die Gewährleistung einer qualitativ hochwertigen Unterrichtsversorgung an unseren Schulen eine sehr hohe Priorität hat. Daher haben wir in den letzten Jahren große Anstrengungen unternommen, um diese stetig zu verbessern.

Sehr geehrter Herr Schüller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen. Bitte kommen Sie mit Fragen immer gerne auf mich zu.

Mit freundlichen Grüßen!
Franz Untersteller MdL