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Franz Untersteller
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Frage von Rosa P. •

Frage an Franz Untersteller von Rosa P. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Minister,

seit der Klimakonferenz 2017 in Bonn mache ich mir vermehrt Gedanken. Insbesondere sehe ich auch eine Belastung der Menschen durch Feinstaub besonders in diesen Wintermonaten. Ich habe mich mit den Veröffentlichungen des Ihren Amt zugeordneten Bundesamtes für Umwelt, Messungen und Naturschutz eingelesen.
Meine Frage:
1. Wer legt die exakten Stellen fest, an denen Luftqualitätsmessungen (innerörtlich) durchgeführt werden sollen?
2. Wenn in Tübingen in der Derendinger Strasse, in Stuttgart Am Neckartor, und in Baden-Baden nahe der B 500 aber auf breit aufklaffender Fläche gemessen wird, erscheint mir das unlogischer als eine Messung z.B. am Bertholdplatz (verkehrsstärker) in Baden-Baden. Also: Warum wird in Städten ein mal an verkehrsarmen und in anderen Städten in verkehrsstarken Stellen gemessen?

Mit freundlichem Gruß
R. P.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch.

Die Überwachung der Luftqualität in Baden-Württemberg gründet auf verschiedenen Messungen - dem Luftmessnetz, Spotmessungen und sogenannten Sondermessungen.
Das Luftmessnetz dient dabei der Langzeitüberwachung von Luftschadstoffen unter Berücksichtigung verschiedener Belastungssituationen. Verkehrsmesstationen werden an verkehrsreichen Straßen betrieben, städtische Hintergrundstationen in Wohngebieten mit einer dichten Bebauung igne unmittelbaren Einfluss von Verkehr oder anderen lokalen Emissionsquelle. Ländliche Hintergrundmessstationen liegen weitab von durch den Menschen erzeugten Emissionen. Die Messstationen des Luftmessnetzes werden landfristig betrieben und lassen Aussagen über die zeitliche Entwicklung der Luftbelastung zu. Einen Überblick über die Messungen finden Sie auch unter folgendem Link: https://www.lubw.baden-wuerttemberg.de/documents/10184/364005/Luftqualitaetsmessungen_2018.pdf

Die Festlegung der konkreten Messpunkte erfolgt in Absprache mit dem Ministerium für Verkehr. Kommunen können bei Bedarf weitere Messpunkte benennen. Teilweise führen Kommunen auch selbst Messungen durch bzw. geben diese in Auftrag.
Mit den Spotmessungen werden seit 2004 an straßennahen Belastungsschwerpunkten der verkehrsrelevante Schadstoff Stickstoffdioxid und an besonderen Belastungsschwerpunkten auch Feinstaub PM10 gemessen. Aufgabe der Spotmessungen ist die Erfassung der Immissionsbelastung an innerörtlichen Straßen mit hohem Verkehrsaufkommen sowie schlechten Ausbreitungsbedingungen. Im Gegensatz zu den Verkehrsmessstationen handelt es sich bei den Spotmessungen um zeitlich befristete Messungen. Werden die Grenzwerte an einer Spotmessstelle eingehalten, werden die Messungen an einer anderen zu untersuchenden verkehrsreichen Straße in Baden-Württemberg platziert. Werden Grenzwerte überschritten, muss das zuständige Regierungspräsidium in Zusammenarbeit mit der betroffenen Stadt oder Gemeinde entsprechende Maßnahmen zur Luftreinhaltung ergreifen.
Neben dem Luftmessnetz und den Spotmessungen werden zeitweise Sondermessungen betrie-ben, so z.B. aktuell in der Landeshauptstadt Stuttgart.

Bei weiteren Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Franz Untersteller