Frage an Frank Tempel von Norbert S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Guten Tag, Herr Tempel!
Wie ich erfahren habe, soll am 17.2.2016 im EL-Ausschuss eine öffentliche Expertenanhörung zur Umsetzung der Tabakproduktrichtlinie (TPD) stattfinden. Dieses Thema ist für viele Bürger von großem Interesse, wie Sie auch an den Mitzeichnungen und der regen Diskussion bei der inzwischen erfolgreich abgeschlossenen Petition #61453 https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2015/_10/_07/Petition_61453.html sehen können.
Ein Wortprotokoll wie von der Anhörung im FSFJ vom 11.1.2016 [ https://www.bundestag.de/blob/402716/5f5d22a82183f505eeec6cb7e6309e4b/50--sitzung_11-01-2016_wortprotokoll-data.pdf ] ist zwar nützlich, aber Fehler sind dabei leider unvermeidlich. (Besonders offensichtlich und witzig: "Tier-Acetyl" [S.15].)
Werden Sie und Ihre Fraktion dem Bürgerinteresse Rechnung tragen und das Parlamentsfernsehen um eine Live-Übertragung oder wenigstens eine Aufzeichnung ersuchen?
Mit freundlichem Gruß,
Norbert "Zillatron" Schmidt
Sehr geehrter Herr Schmidt,
bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Die Aufzeichnung der Anhörung von 17. Februar finden Sie unter dem folgenden Link: http://www.bundestag.de/mediathek/?action=search&contentArea=details&offsetStart=0&id=6524767&instance=m187&categorie=alle&legislativePeriod=alle&fraction=alle&searchword=tabak&mask=search&lang=de
Am 20. April hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Änderung des Tabakerzeugnisgesetzes angekündigt. Das Gesetzentwurf ist unter folgenden Link zu finden: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/089/1808962.pdf
Bezüglich dieses Gesetzentwurfes soll es voraussichtlich im September eine Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft geben. Ich und die Fraktion DIE LINKE werden uns bemühen, dass diese Anhörung, Live auf die Homepage des Bundestages zu sehen sein wird. Die Anhörungen des Bundestages werden in der Regel Live übertragen. Die sind auf der Internet-Seite des Bundestages, www.bundestag.de , in der Kategorie „Mediathek“ zu finden. Ich bitte nochmal um Entschuldigung für die verspätete Antwort und hoffe, dass meine Antwort für die Verfolgung der kommenden Anhörungen helfen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Tempel
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